Nachrichten PNews: EU-Terminvorschau vom 27. Februar bis 5. März 2017

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Nachrichten PNews: EU-Terminvorschau vom 27. Februar bis 5. März 2017 » Nachrichten Heute

Presseportal.de
11 min

Berlin (ots) – www.nachrichten-heute.net #Nachrichten: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 27. Februar

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Verkehr, Telekommunikation und Energie

Heute kommen die Energieminister zusammen. Sie diskutieren zunächst Gesetzesvorschläge des Pakets „Saubere Energie“ der EU-Kommission. Die Vorschläge behandeln die Themen Energieeffizienz, Gestaltung des Elektrizitätsmarktes, Versorgungssicherheit, erneuerbare Energien sowie Energie und Governance, welche die fünf Schwerpunkte der Strategie für die Energieunion bilden. Außerdem informiert die Kommission die Minister über die Fortschritte, die 2016 hinsichtlich der Energieunion gemacht wurden, vor allem in Bezug auf die Energie- und Klimaziele für 2020. Die aktuelle Tagesordnung ist hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2017/02/27/ abrufbar.

Dienstag, 28. Februar

Hamburg: EU-Kommissionsvertreter Richard Kühnel zu Gesprächen in der Hansestadt

Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, besucht die Freie und Hansestadt Hamburg. Er trifft unter anderem mit Bürgermeister Olaf Scholz zusammen und trifft den Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Pressekontakt: Reinhard Hönighaus, Email: Reinhard.HOENIGHAUS@ec.europa.eu, Tel.: 030/2280-2300.

Brüssel: Erster Europäischer Industrietag

Europas Industrie hat eine führende Position auf den globalen Märkten und steht im Mittelpunkt der politischen Prioritäten der EU-Kommission. Bei der Konferenz zum Europäischen Industrietag debattieren rund 400 Industrievertreter und EU-Politiker über eine gemeinsame Vision für die Zukunft der EU-Industriepolitik der Zukunft. Die Veranstaltung wird mit einer Videobotschaft von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eröffnet. Die EU-Kommissare Jyrki Katainen (Beschäftigung, Wachstum, Investition und Wettbewerbsfähigkeit), Elzbieta Bienkowska(Binnenmarkt, Industrie, KMU und Entrepreneurship) und Carlos Moedas (Forschung und Innovation) werden an der Veranstaltung teilnehmen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://europa.eu/newsroom/events/european-industry-day_de

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Umwelt

Die Umweltminister beraten heute über die Reform des EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS) und einigen sich voraussichtlich auf eine gemeinsame Ratsposition. Außerdem gibt es einen Austausch über die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen und deren Bedeutung für die Umweltpolitik der EU. Im Rahmen der Ökologisierung des Europäischen Semesters beschäftigen sich die Minister mit der Environmental Implementation Review (EIR), einem Instrument, das helfen soll, Umsetzungslücken im Bereich der Umweltgesetzgebung aufzudecken. Ferner spricht der Rat über Maßnahmen zur Kreislaufwirtschaft, über Emissionen im Flugverkehr sowie über die Nachbereitung des Pariser Klimaabkommens. Die aktuelle Tagesordnung kann hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2017/02/28/ eingesehen werden.

Luxemburg: Urteil des Gerichts zu Antidumping- und Antisubventionszöllen auf Solarpaneele aus China

2013 führte der Rat endgültige Antidumping- und Antisubventionszölle auf Importe von Solarpaneelen aus China ein. Verschiedene Gesellschaften der Konzerne JA Solars, Yingli Green Energy Holding Limited und Canadian Solar haben dagegen Nichtigkeitsklagen beim Gericht der Europäischen Union erhoben. Das Gericht verkündet heute seine Urteile. Weitere Informationen zu den einzelnen Rechtssachen:

http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-157/14 http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-158/14 http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-161/14 http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-163/14 http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-160/14 http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-162/14

Mittwoch, 01. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/CU6Yo abgerufen werden.

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Juncker bei Feier „10 Jahre Verbindungsbüro Bundestag“

Seit Anfang 2007 gibt es mit dem Verbindungsbüro des Deutschen Bundestags in Brüssel einen direkten Draht zwischen dem Bundestag und der Europäischen Union. Zum 10-jährigen Bestehen des Büros wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker um 19 Uhr einen Impulsvortrag halten. Zuvor treffen sich Juncker und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger mit Bundestagspräsident Norbert Lammert zu bilateralen Gesprächen. Weitere Informationen über das Verbindungsbüro finden Sie hier https://www.bundestag.de/europa_internationales/eu/verbindungsbuero.

Brüssel: Miniplenum des Europäischen Parlaments (bis 2.3.)

EU-Kommissionspräsident Juncker wird im Parlament über den bevorstehenden Europäischen Rat sprechen. Die Kommission gibt außerdem eine Erklärung zum Umgang mit dem Problem des Verschwindens minderjähriger Migranten in Europa ab. Es folgt eine Erklärung von Rat und Kommission zu Einkommensunterschieden zwischen Frauen und Männern. Außerdem wird es um die Frage eines ausgewogenen Verhältnisses von Frauen und Männern unter den Richtern am Gerichtshof gehen. Weiterhin befassen sich die Parlamentarier mit dem Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen und nicht verbindliche Instrumente im Energiebereich sowie mit der gemeinsamen Handelspolitik der EU im Rahmen des Schutzes der wildlebenden Tier- und Pflanzenarten. Ein Überblick zu den Themen des Miniplenums findet sich auf der Website des EU-Parlaments http://ots.de/ADrZt.

Donnerstag, 02. März

Brüssel: Miniplenum des Europäischen Parlaments

Am zweiten Tag des Miniplenums steht zunächst die Durchführung der Programme „Kreatives Europa“ sowie „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ auf der Agenda. Es folgt eine Abstimmung zum Assoziationsabkommen zwischen der EU und dem Libanon anlässlich des Beitritts von Kroatien zur Europäischen Union. Eine weitere Abstimmung ist geplant zum Abkommen zwischen der EU und Liechtenstein über zusätzliche Regeln zur finanziellen Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit. Ein Überblick zu den Themen des Miniplenums findet sich auf der Website des EU-Parlaments http://ots.de/ADrZt.

Valletta: Informelle Tagung der Außenminister (bis 03.03.)

Beim informellen Treffen der Außenminister wird es um Handelsangelegenheiten gehen. Die Tagesordnung wird vorab auf der Website http://ots.de/eTUwy der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft veröffentlicht.

Luxemburg: Urteil des EuGH zu Tarifen für Kundendienstnummer 0180

Das deutsche Unternehmen comtech weist auf seiner Website auf einen telefonischen Kundendienst mit einer 0180-Nummer hin. Für diese Telefonnummer, die für Service-Dienste verwendet wird, gilt ein deutschlandweit einheitlicher Tarif. Die Kosten für einen Anruf unter dieser Sondernummer sind höher als die Kosten, die dem Verbraucher für einen gewöhnlichen Anruf im Fest- oder Mobilnetz entstehen würden. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main hat comtech vor dem Landgericht Stuttgart auf Unterlassung dieser ihrer Ansicht nach unlauteren Geschäftspraktik verklagt. Das Landgericht hat dem Gerichtshof die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob die Richtlinie über die Rechte der Verbraucher der Anwendung eines derartigen Tarifs entgegensteht. Weitere Informationen zu der Rechtssache finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-568/15.

Freitag, 03. März

Brüssel: „Wie digital ist Dein Land“ – EU-Kommission stellt Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft vor

Unter dem Motto „Wie digital ist Dein Land?“ stellt die EU-Kommission den Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft 2017 (DESI) vor. Er ist ein Online-Instrument zur Messung der Fortschritte der EU-Mitgliedstaaten auf dem Weg zu einer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft. Als solches vereint er eine Reihe relevanter Indikatoren für den gegenwärtigen Politikmix Europas im digitalen Bereich. Der Index wird im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/desi Ergebnisse aus dem Jahr 2016 hier http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-384_de.htm.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

Heute beraten die Minister zu den Themen Beschäftigung und Sozialpolitik. Zunächst erfolgt eine Aussprache über eine geänderte Verordnung zur Koordinierung der Sozialversicherungssysteme in der EU. Außerdem wird es eine Aussprache zum Europäischen Semester 2017 geben. Vor dem Hintergrund der Umsetzung von länderspezifischen Empfehlungen diskutieren die Minister, wie der Arbeitsmarktzugang verbessert werden kann und Unterschiede innerhalb der EU reduziert werden können. Zum diesjährigen Jahreswachstumsbericht sowie zum Gemeinsamen Beschäftigungsbericht wird der Rat Schlussfolgerungen verabschieden. Voraussichtlich wird der Rat auch Schlussfolgerungen zur Verbesserung der Qualifikationen von Frauen und Männern auf dem EU-Arbeitsmarkt verabschieden. Die aktuelle Tagesordnung kann hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2017/03/03/ eingesehen werden.

Quellenangaben

Textquelle:Europ?ische Kommission, übermittelt durch news aktuell
Quelle:http://www.presseportal.de/pm/35368/3569933
Newsroom:Europäische Kommission
Pressekontakt:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250


Hat Ihnen der Artikel „Nachrichten PNews: EU-Terminvorschau vom 27. Februar bis 5. März 2017“ gefallen? Hier geht es zu weiteren interessanten Artikeln …

Oder folgen Sie uns über: Facebook | Twitter | Apple Smartphone App | Google Smartphone App


Nachrichten PNews: EU-Terminvorschau vom 27. Februar bis 5. März 2017
Bitte bewerten!
Presseportal.de
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.