Genf: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist mit hohen Erwartungen in die Genfer Abrüstungskonferenz gegangen. In einer Zeit, in der eine Nuklearmacht die fundamentalen Prinzipien der UN-Charta verletze, seien solche Verhandlungsforen “wichtiger denn je”, sagte Baerbock am Montag.
“Hier zählt jeder Zentimeter Fortschritt.” Man dürfe nicht zulassen, dass einige wenige Staaten die Sicherheit aller gefährdeten, weil sie Regeln untergraben, die allen dienten. “Mit unseren Bemühungen für Abrüstung stehen wir auf der Seite des internationalen Rechts”, so die Ministerin. Neben der Abrüstungskonferenz stand am Montag auch eine Sitzung des Menschenrechtsrats auf der Tagesordnung.
Dort nenne man “Unrecht beim Namen” und setze sich für “Rechenschaft” ein – “egal ob in den durch Russland besetzten Gebieten in der Ukraine, im Iran, in Afghanistan oder anderswo”, so Baerbock. Dass dort bislang ein Sanktionsmechanismus fehle, mache die Arbeit schwieriger, aber nicht weniger wichtig. Beim Einsatz für die Einhaltung von Menschenrechten sei “jede Resolution, jede eingesetzte Untersuchungskommission und jede berufene Berichterstatterin” ein “Stein, der die Mauer zwischen Recht und Unrecht stärker” mache, sagte die Grünen-Politikerin.
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