Baerbock wirbt in Genf für Abrüstung

Genf: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist mit hohen Erwartungen in die Genfer Abrüstungskonferenz gegangen. In einer , in der eine Nuklearmacht die fundamentalen Prinzipien der UN-Charta verletze, seien solche Verhandlungsforen “wichtiger denn je”, sagte Baerbock am Montag.

“Hier zählt jeder Zentimeter Fortschritt.” Man dürfe nicht zulassen, dass einige wenige Staaten die aller gefährdeten, weil sie Regeln untergraben, die allen dienten. “Mit unseren Bemühungen für Abrüstung stehen wir auf der Seite des internationalen Rechts”, so die Ministerin. Neben der Abrüstungskonferenz stand am Montag auch eine Sitzung des Menschenrechtsrats auf der Tagesordnung.

Dort nenne man “Unrecht beim Namen” und setze sich für “Rechenschaft” ein – “egal ob in den durch besetzten Gebieten in der Ukraine, im Iran, in Afghanistan oder anderswo”, so Baerbock. Dass dort bislang ein Sanktionsmechanismus fehle, mache die schwieriger, aber nicht weniger wichtig. Beim Einsatz für die Einhaltung von Menschenrechten sei “jede Resolution, jede eingesetzte Untersuchungskommission und jede berufene Berichterstatterin” ein “Stein, der die Mauer zwischen und Unrecht stärker” mache, sagte die Grünen-Politikerin.

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