Merz vermutet Streit als Grund für USA-Reise des Kanzlers

Berlin: Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) vermutet “erhebliche Verstimmungen” mit den USA als Grund für die Washington-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Möglicherweise stecke dahinter die US-Verärgerung über die diplomatisch erzwungene Zusage von Abrams-Panzern für die Ukraine als Voraussetzung für die Zusage deutscher Leopard-Kampfpanzer, sagte Merz dem TV-Sender “Welt”.

Die Geheimniskrämerei im Vorfeld der Reise findet Merz jedenfalls auffällig. “Ich weiß nicht, was der Bundeskanzler mit dem amerikanischen Präsidenten bespricht. Üblicherweise werden solche Besuche und solche Gespräche ja vorher angekündigt, vorher kurz definiert.” Es habe eine massive Intervention des Sicherheitsberaters des US-Präsidenten im Fernsehen in der letzten Woche gegeben, der noch einmal den Hintergrund ausgeleuchtet habe, warum denn eigentlich Biden diese Zustimmung gegeben hatte.

Laut Merz habe es sich dabei um ein klares Signal gehandelt, so nicht noch einmal handeln zu wollen. “Also, es scheint eine erhebliche Verstimmung zwischen dem Weißen Haus und dem Bundeskanzler zu geben. Vielleicht ist das der Grund für seine Reise.” Überhaupt sei ihm nicht klar, warum Scholz auf die Zusage von Abrams-Panzern als Voraussetzung für die Lieferung deutscher Leopard-Panzer gedrängt habe. “Er hat bis jetzt die Antwort nicht gegeben: Warum hat er eigentlich gewartet, bis die Amerikaner mitliefern? Und dass wir jetzt erfahren, dass die Amerikaner eben doch nicht liefern, sondern nur sagen, dass sie irgendwann liefern, damit Deutschland und die anderen Europäer liefern können. Also, da bleibt vieles im Unklaren.”

Statt auf die USA zu warten, hätte Scholz schon viel früher eine europäische Allianz zur Panzerlieferung schmieden sollen, findet Merz. “Es wäre aus unserer Sicht richtig gewesen, dass die Europäer eine gemeinsame Initiative ergreifen, natürlich abgestimmt mit den Amerikanern, aber nicht abhängig von den Amerikanern.”