Berlin: Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Koalition eine Abgabe für Hersteller von Einweg-Plastikprodukten beschlossen. Die Oppositionsfraktionen stimmten gegen das Gesetz.
Mit dem Vorhaben wird eine EU-Richtlinie umgesetzt, die Hersteller von Einwegkunststoff zukünftig mehr in Verantwortung nehmen will, um umweltschädliche Auswirkungen bestimmter Plastikprodukte zu reduzieren. Die betroffenen Hersteller sollen laut Bundesregierung diese Abgabe abhängig von der jeweils erstmals auf dem Markt bereitgestellten oder der verkauften Menge an Einwegkunststoffprodukten in einen zu diesem Zweck vom Umweltbundesamt verwalteten Einwegkunststofffonds einzahlen. Ziel des Gesetztes sei, neben der Kostenübernahme durch Hersteller: “Kunststoffe entlang der Wertschöpfungskette nachhaltiger zu bewirtschaften, die Vermüllung der Umwelt zu bekämpfen sowie die Sauberkeit des öffentlichen Raums zu fördern.” Die Opposition kritisierte das Gesetz als unzureichend und schwer durchsetzbar.
Das Gesetz habe eine “grundsätzlich falsche Ausrichtung”, sagte Björn Simon (CDU).
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