Kabinettsklausur beendet – keine größeren Beschlüsse

: Die Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg ist ohne größere Beschlüsse zu Ende gegangen. Das Treffen sei “informativ, instruktiv und auch sehr konstruktiv” gewesen, sagte Olaf Scholz (SPD) am Montag zum Abschluss des zweitägigen Treffens.

Man sei sich einig, dass bei der und beim Umbau der nötig sei. Darüber habe man sich ausgetauscht. Auch das Thema habe eine Rolle gespielt. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) beschwor nach der Klausur die Einheit der Ampel.

Das Treffen habe noch einmal gezeigt, was für ein “Privileg” es sei, in der zu sein. Man sei dabei “aufeinander angewiesen”. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprach unterdessen davon, dass man bei dem Treffen bei “informellen Gesprächen das eine oder andere geklärt” habe. Weitreichende Beschlüsse galten schon vor der Klausur als eher unwahrscheinlich – diese könnten aber bei einem für Ende des Monats geplanten Koalitionsausschuss folgen.

Bei der ersten des Jahres standen Themen wie die Energiewende sowie auf der Tagesordnung. Bei weiteren aktuellen Streitpunkten der Ampelkoalition gab es dem Vernehmen nach ebenfalls viel Gesprächsbedarf. Dazu zählen etwa die Kindergrundsicherung, eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, das geplante Verbrenner-Aus sowie ein Verbot von Öl- und Gasheizungen.

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Kabinettsklausur beendet – keine größeren Beschlüsse

dts Nachrichtenagentur