Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt eine Art zweites Wirtschaftswunder in Aussicht: “Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren geschehen”, sagte er den Partner-Zeitungen der “Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft” (Freitagausgaben). Dafür müsse schneller geplant, entschieden und genehmigt werden.
Arbeitslosigkeit werde in den nächsten Jahrzehnten kein großes Problem mehr sein, sagte Scholz weiter, “im Gegenteil, es wird einen Mangel an Arbeitskräften geben”. Das gelte auch für die besonders vom Strukturwandel betroffenen Gebiete in Ostdeutschland. Zugleich gab Scholz trotz des anhaltenden Krieges in der Ukraine Entwarnung für die deutsche Energieversorgung auch im nächsten Winter. Er sei “davon überzeugt”, dass Deutschland gut durch den nächsten Winter komme, sagte der Kanzler.
Die Gasspeicher seien gut gefüllt, und die Infrastruktur für Energie-Importe werde weiter ausgebaut. “Das wird uns im nächsten Winter helfen.” Er versicherte, dass die Energie-Rechnungen für die Bürger auch im nächsten Jahr bezahlbar seien. Mit einem raschen Ende des Krieges in der Ukraine rechnet Scholz nicht.
Er sehe “im Augenblick leider keine Bereitschaft” zu Verhandlungen auf Seiten des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er bleibe aber “mit Russland im Gespräch”, sagte der Kanzler. Die Ukraine wiederum müsse “selbst entscheiden, welche Bedingungen sie für einen Frieden zu akzeptieren bereit ist”.
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