Europäische Staaten lösen Instrument gegen Iran-Sanktionen auf

Paris: “INSTEX”, eine Zweckgesellschaft zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den Iran, soll aufgelöst werden. Das haben die zehn an dem Instrument beteiligten europäischen Staaten beschlossen, wie das Auswärtige Amt am Donnerstag mitteilte.

“INSTEX” wurde 2019 von Deutschland, und dem Vereinigten Königreich gegründet, um laut Ministeriumsangaben “den rechtmäßigen zwischen Europa und Iran, vor allem mit humanitären Gütern, zu erleichtern”. Es habe vonseiten europäischer Exporteure vor allem aus dem humanitären Bereich eine dauerhaft starke Nachfrage nach der Nutzung des Mechanismus gegeben, hieß es. “Aus politischen Gründen hat Iran systematisch verhindert, dass INSTEX sein Mandat erfüllen kann. Iran hat nur einer einzigen Transaktion zugestimmt, nämlich der Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa nach Iran Anfang 2020”, so das Auswärtige Amt.

“Danach hat Iran konsequent und vorsätzlich weitere Vorschläge für Transaktionen zwischen dem Vereinigten Königreich, Norwegen, der Europäischen und Iran blockiert. Grund dafür war die politisch motivierte Entschlossenheit, die Nutzung von INSTEX unter allen Umständen zu verhindern.” Die iranische Führung habe entschieden, gegen die Interessen ihres Volkes zu handeln, indem sie beim medizinischer Güter und anderer lebensrettender Produkte die verweigerten, heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Gesellschafterstaaten. “Angesichts der beharrlichen Weigerung Irans, mit der Gesellschaft zusammenzuarbeiten, sind die Gesellschafter von INSTEX zu dem Schluss gekommen, dass es keine Grundlage mehr für die Weiterführung von INSTEX gibt.”

Die Entscheidung sei unabhängig von anderen Faktoren und aus rein wirtschaftlichen Gründen getroffen worden, hieß es.

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