Habeck sieht Deutschland “mental” nicht auf Sparkurs vorbereitet

/Belo Horizonte: Bundeswirtschaftsminister Robert (Grüne) sieht mit Sorge auf den andauernden Haushaltsstreit. “Es muss gespart werden. Das trifft alle Ressorts hart. ist im Grunde auch mental darauf gar nicht vorbereitet”, sagte Habeck dem TV-Sender “Welt” am Rande seines Brasilienbesuchs.

“Insofern gibt es ein objektives Problem: die Einhaltung der Schuldenbremse, keine Mehreinnahmen durch höhere – auch das ist ja ausgeschlossen – bedeutetet weniger Geld ausgeben”, sagte der Vizekanzler. Das treffe alle Ressorts gleich und alle Ressorts hätten natürlich Pläne, Ausgabenwünsche, höhere Personalkosten, die getragen werden müssten.

“Insofern: das ist kein so sehr zwischen den Koalitionspartnern. Es ist vielmehr einfach eine schwierige Aufgabe, die jetzt im gemeinsamen Gespräch federführend vom Finanzministerium aufgelöst werden muss”, sagte Habeck.

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