Berlin: Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hat die europäische Haltung gegenüber China als blauäugig kritisiert. “Europa muss gegenüber der chinesischen Führung seine Naivität ablegen”, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).
“Leider ist eine gemeinsame europäische Strategie gegenüber China noch nicht zu erkennen. Letztes Jahr flog Bundeskanzler Scholz nach China und brachte als Geschenk den Hamburger Hafen nach Peking mit”, sagte Weber in Anspielung auf die Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns Cosco an einem Hafenterminal in der Hanse. “Diese Woche war bereits Spaniens Premier Sanchez da und jetzt kommt Frankreichs Präsident Macron mit einer Wirtschaftsdelegation.” Weber lobte allerdings die Rolle von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die mit Macron nach Peking gereist war.
Es sei gut, dass von der Leyen “Klartext spricht und Europa selbstbewusst und unabhängiger ausrichten will”. Der Partei- und Fraktionschef der EVP warnte: “Wir werden den Systemwettbewerb mit China nur bestehen, wenn wir den transatlantischen Schulterschluss schaffen. Die EU muss gemeinsam mit den USA agieren.” Macron und von der Leyen sind nach Peking gereist, um Gespräche mit der chinesischen Regierung zu führen.
Dabei geht es um die Rolle Chinas in der Suche nach einer Friedenslösung für die Ukraine und um die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU.
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