Bundeswehr hat Ersatzteile-Budget für 2023 bereits ausgegeben

Berlin: Die Bundeswehr hat offenbar schon Anfang März das gesamte, fünf Milliarden Euro umfassende Jahres-Budget für Ersatzteile ausgegeben. Das berichtet Business Insider unter Berufung auf Kreise des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz.

Das Amt soll demnach am 6. März dem Verteidigungsministerium gemeldet haben, dass das Geld für die sogenannte Materialerhaltung aufgebraucht sei. Das Geld soll vor allem für Großgeräte, Bekleidung und Munition ausgegeben worden sein. Das Ministerium will auf Anfrage von Business Insider dazu nichts sagen und verweist darauf, dass Angaben zu Ausgaben für Material “in der aktuellen Situation nationale Sicherheitsinteressen” berührten. Ebenso wenig will das Ministerium Informationen von Business Insider bestätigen, wonach in der Folge geplante Mittel für Beschaffungen umgeleitet wurden in den Topf für Materialerhalt.

Eine Sprecherin räumt aber auf eine konkrete Frage ein, das Ministerium nutze “im Rahmen der ihm vom Haushaltsgesetzgeber zugestandenen Flexibilität alle Möglichkeiten zur Sicherstellung der Materialerhaltung aus”. Nach Informationen von Business Insider wurde bereits ein dreistelliger Millionenbetrag aus anderen Bereichen des Haushalts umgebucht. Wo genau diese Mittel nun fehlen, ist unklar. Seit Jahren werden diese Umbuchungen vorgenommen: Das notwendige Geld für die Betriebskosten wird unter anderem aus dem Topf von Forschungs- und Projektgeldern genommen.

Dabei handelte es sich um entweder nicht verausgabte Mittel oder um Geld, das für das kommenden Jahr eingeplant war.