Verteidigungsminister plant personelle und strukturelle Änderungen

Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant weitere personelle und strukturelle Veränderungen in Ministerium und Bundeswehr. Sein Team werde zwar nicht größer, sagte Pistorius der “Welt am Sonntag”: “Es wird sich aber mutmaßlich noch verändern.”

Der SPD-Politiker hat bereits den Generalinspekteur, eine Staatssekretärin und die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung ausgetauscht – neben dem Pressesprecher. Er habe inzwischen viele Abläufe seines Ressorts “weitgehend durchdrungen und einige Stellen ausgemacht, an denen wir auch durch andere Besetzungen besser aufgestellt sein werden, als wir es waren”, sagte Pistorius. “Und deswegen treffe ich bestimmte Entscheidungen.” Auch strukturell wolle er noch “viele Abläufe” verändern.

Dazu könnte die Wiedereinführung eines Planungsstabes im Ministerium gehören. “Ja, das ist eine Option”, sagte Pistorius. Das Gremium war vom früheren Verteidigungsminister Thomas de Maiziére (CDU) abgeschafft worden. Er habe sich mit de Maiziére getroffen und darüber gesprochen, so Pistorius.

Die Auflösung ganzer Behörden schloss der Minister ebenso aus wie die Eingliederung des Sanitätsdienstes in das Heer oder in die Streitkräftebasis. Allerdings kann sich Pistorius mehr Kooperationen seiner Teilstreitkräfte mit verbündeten Armeen nach dem Vorbild der Zusammenarbeit des deutschen Heeres mit den Niederlanden vorstellen, die ihre drei Kampfbrigaden unter deutsches Kommando gestellt haben. “Die Kooperation ist keine Einbahnstraße”, sagte Pistorius. “Wir haben bereits ein Seebataillon, das tief in die niederländische Marine integriert ist.”

Er werde darüber verhandeln, diese Zusammenarbeit der Marinen auszubauen: “Es können bald noch interessante Modelle dazu kommen, nämlich durch den Nato-Beitritt Finnlands und dann hoffentlich auch Schwedens, beides in der Ostsee stark vertretene Nationen”, sagte Pistorius. “Wir werden über alles reden müssen, was die Nato-Bündnisverpflichtungen gemeinsam effektiver und effizienter macht.”