Wert von Rüstungsexportgenehmigungen zurückgegangen

Berlin: Der Eurowert von Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung ist im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montagabend mitteilte, wurden laut vorläufiger Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 2,4 Milliarden Euro erteilt, darunter anteilig 1,25 Milliarden Euro Kriegswaffen und 1,19 Milliarden Euro sonstige Rüstungsgüter.

Im Vergleichszeitraum des Vorjahres 2022 betrug der Wert 2,88 Milliarden Euro. Der weit überwiegende Teil der aktuellen Genehmigungen, nämlich im Wert von 2,18 Milliarden Euro, betreffe “enge Partnerländer” und die Unterstützung der Ukraine. Die Genehmigungen für EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder, inklusive Japan, die Schweiz, Australien, Neuseeland sowie die Ukraine und die Republik Korea machten – wie schon im Jahr 2022 – erneut zusammen ca. 90 Prozent des Gesamtwerts aller erteilten Einzelgenehmigungen aus. Auf Genehmigungen für Lieferungen in EU-/Nato- und Nato- gleichgestellte Länder entfielen 1,6 Milliarden Euro, davon allein 765 Millionen Euro auf die Ausstattung der ungarischen Streitkräfte, die damit die Liste anführten.

Für die Ukraine wurden im 1. Quartal 2023 Genehmigungen im Wert von ca. 497 Millionen Euro erteilt, auf dem dritten Rang folgt das Vereinigte Königreich mit Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von rund 165 Millionen Euro. Das erste Land auf der Liste, das wohl nicht zu den engen Partnerländern zählen dürfte, ist Niger mit Rüstungsexportgenehmigungen im Gegenwert von 47 Millionen Euro, direkt danach kommen die Vereinigten Arabischen Emirate mit 46 Millionen Euro. Niger habe vor allem Grenzüberwachungsflugzeuge bestellt, die Emirate vor allem Ausrüstung zum Schutz gegen Chemiewaffen, so das Ministerium.