Litauen skeptisch hinsichtlich Chinas Rolle im Ukraine-Krieg

Berlin: Der litauische Präsident Gitanas Nausëda hat sich skeptisch über eine mögliche Vermittlerrolle Chinas in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geäußert. “Ich bin nicht optimistisch. Chinas Rolle in diesem Krieg ist bislang eher destruktiv”, sagte Nausëda dem “Tagesspiegel” (Freitagausgabe).

Mit Blick auf Chinas Staatschef Xi Jinping ergänzte er: “Seine Unterstützung Russlands, inklusive der möglichen Umgehung von Sanktionen der EU und anderer Länder, zeigt, dass China kein besonders vertrauenswürdiger Vermittler ist.” Am Mittwoch hatte Xi erstmals seit Russlands Überfall mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und angekündigt, einen Sonderemissär in die Ukraine zu entsenden. China hat Russland für die Invasion jedoch bislang nicht öffentlich kritisiert.

“Die EU sollte jetzt ein deutliches Signal senden: Wenn China nicht klar Stellung zu Russlands Krieg bezieht, wird das die Beziehung zur EU beschädigen”, sagte Nausëda. Der litauische Staatschef, der am Donnerstagnachmittag in Berlin auf Bundeskanzler Olaf Scholz treffen sollte, kritisierte zudem Europas Uneinigkeit im Umgang mit China und hob hierbei Taiwan hervor. “Wir sind 27 Länder. Was ich derzeit beobachte und nicht gutheiße, sind Äußerungen einzelner europäischer Staats- und Regierungschefs, die aber keine gemeinsame EU-Position sind.”

Das erzeuge Verwirrung darüber, ob die EU China eher als Wettbewerber, Partner oder strategischen Rivalen betrachte. Zu Pekings Drohungen gegen Taiwan sagte Nausëda: “Jedes Land auf der Welt muss das Selbstbestimmungsrecht der Nationen respektieren. Bei Konflikten wie jenem um Taiwan muss am Verhandlungstisch nach Lösungen gesucht werden. Das darf nicht mit militärischer Gewalt geschehen.”