NRW-SPD wünscht sich mehr Führung durch Scholz

Düsseldorf: Innerhalb der SPD wird der Ruf nach mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut. “Der Kanzler sollte zuweilen an seine Führungskraft, auch an sein Temperament erinnern”, sagte Jochen Ott, der neue SPD-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, dem “Tagesspiegel”.

Ott sagte weiter: “Bei seiner Rede vorige Woche, wo er den Putin-Fans den Marsch geblasen hat, hat Olaf Scholz sein Temperament auf beeindruckende Weise gezeigt. Das hat vielen gefallen, weit über die SPD hinaus.” Olaf Scholz müsse in der Ampel-Koalition “die verschiedenen Seile am Ende verknoten”. Das sei eine schwierige Aufgabe.

Die Menschen wollten in diesen Krisen “einen Typ wie einst Brandt, Strauß, Wehner, mit Idee und Temperament”, sagte Ott: “Jeder Auftritt, den Olaf Scholz mit Temperament und Emotion hinlegt, wie neulich in Brandenburg, dazu seine Besonnenheit in der Krise, wird sein Ansehen weiter steigern.” Nicht erst seit dieser Rede neulich sei er “zuversichtlich, dass Scholz die Bundestagswahl 2025 gewinnen wird”. Ott kritisierte den Koalitionszoff um das Gebäudeenergiegesetz und die Rolle der Grünen. “Die Streitereien um das Heizungsgesetz nerven.”

Die Leute wüssten, dass es Veränderungen geben muss. Jeder wolle Klimaschutz. “Die Grünen agieren manchmal nach dem Motto: Wir vertreten 20 Prozent der Wähler und setzen deren Interessen kompromisslos durch”, sagte Ott. Die SPD hingegen wolle als Volkspartei “alle Milieus zusammenhalten. Wir beschimpfen nicht die Hälfte oder zwei Drittel der Menschen.”

Die SPD werde dafür sorgen, dass das Heizungsgesetz nicht den Ruin der Menschen bedeute. Der SPD-NRW-Fraktionschef verteidigte seine Entscheidung, nicht für den vakanten Landesvorsitz zu kandidieren. “Ich bin jetzt der Angriffsspieler im Landtag, werde Schwarz-Grün stellen und Herrn Wüst mit der Realität konfrontieren”, sagte er.

Demnächst wähle man eine oder zwei Parteivorsitzende. Die NRW-SPD wolle “im Team auftreten, um unser verloren gegangenes Profil zu schärfen”. An der Parteispitze brauche man unterschiedliche Charaktere und “Personen, die eine hohe Akzeptanz mitbringen, Teamgeist, zusammenführen können und kampagnenfähig sind”.