Kalifat-Demo: Wüst will sofortiges Verbot von Vereinen

: Nach der jüngsten Demonstration in fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein sofortiges von islamistischen Vereinigungen in . “Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland, auf die Straße getragener Hass und Hetze sind absolut inakzeptabel”, sagte Wüst dem “”.

“Die Bundesinnenministerin sollte die Organisationen, die hinter solchen Kalifats-Fantasien stecken, endlich verbieten.” Wüst erklärte, dass das Verbot kommen müsse. “Das ist meine klare Forderung.” Die Sorge, dass sich in Fällen eines Verbots Ausweichbewegungen bilden könnten, sei kein Grund, solche Bewegungen einfach laufen zu lassen. “Das Signal muss ganz klar und deutlich sein: Wir lassen das nicht mit uns machen”, so der Ministerpräsident. “So etwas darf es in Deutschland nicht geben.”

Am Samstag hatten in Hamburg rund 1.000 Teilnehmer an einer Demonstration zur Errichtung eines Kalifats in der Bundesrepublik beteiligt. Der Anmelder der Kundgebung steht nach Informationen des Hamburger Verfassungsschutzes der gesichert extremistischen Gruppierung “Muslim Interaktiv” nahe.

Quellenangaben

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur
Bildhinweis: Hendrik Wüst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Kontakt:

Newsroom: dts Nachrichtenagentur
Pressekontakt: Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Mansfelder Straße 56

06108 Halle (Saale)

Deutschland

Kalifat-Demo: Wüst will sofortiges Verbot von Vereinen

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur
×