Schwan fürchtet “Austrocknung” von Thüringer Verfassungsgericht

: Die SPD-Politikerin Gesine Schwan hält die AfD für eine Bedrohung für das Thüringer Verfassungsgericht. “Es gibt die Möglichkeit, dass man nicht durch Mehrheit, sondern durch Obstruktion Institutionen kaputt macht”, sagte Schwan dem “Tagesanbruch” von T-Online.

Sollte die AfD in nach den Landtagswahlen mehr als ein Drittel der Abgeordneten ausmachen, könnte die Partei als “blockierende Minderheit dieses Verfassungsgericht personell austrocknen”, erklärte Schwan. “Die Verfassung auszuhebeln, ist möglich.”

Auch wenn das Grundgesetz am 23. Mai sein 75-jähriges feiert, fehlt nach Ansicht von Schwan in der deutschen immer noch ein Grundkonsens. “Es gibt keinen Konsens darüber, wie viel Ungerechtigkeit geht und wie viel nicht mehr geht”, sagte sie . Aus diesem Grund forderte die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission mehr kommunale Zusammenarbeit von Verbänden und Interessensvertretern. Auch auf bundesweiter Ebene wäre die Einrichtung sogenannter Entwicklungsbeiräte möglich, so Schwan.

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Bildhinweis: Gesine Schwan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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