SPD-Generalsekretär gegen Schuldenbremsen-Ausnahme für Wehretat

: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lehnt die Idee von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ab, aus der Schuldenbremse herauszurechnen. Auch wenn es gut sei, dass Pistorius für sein Ressort und die ihm anvertrauten Soldaten streite, gebe er sich als SPD-Generalsekretär “nicht mit Insellösungen für einzelne Ressorts ”, sagte Kühnert dem Nachrichtenportal T-Online.

Stattdessen brauche man “insgesamt zeitgemäßere Spielregeln für den ”. “Ja, es gibt akuten Bedarf im Bereich , aber eben nicht nur dort”, so Kühnert. Der SPD-Generalsekretär räumte ein, dass Pistorius seinen Vorstoß nicht mit der Parteispitze abgesprochen hatte, fügte aber hinzu: “Das muss er gar nicht.”

Auch zum Verhältnis zwischen Pistorius und Kanzler Olaf Scholz äußerte sich Kühnert, nachdem sich zuletzt Berichte über mögliche Spannungen zwischen den beiden häuften: “Ich bin oft genug dabei, wenn beide miteinander sprechen, und insofern kann ich berichten: Alles ist in bester Ordnung”, so Kühnert. Der Versuch, Zwietracht zu säen, werde nicht gelingen. Die damalige Entscheidung von Scholz, Pistorius zum Verteidigungsminister zu machen, sei “goldrichtig” gewesen.

Quellenangaben

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur
Bildhinweis: Deutsche Kriegsschiffe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Kontakt:

Newsroom: dts Nachrichtenagentur
Pressekontakt: Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Mansfelder Straße 56

06108 Halle (Saale)

Deutschland

SPD-Generalsekretär gegen Schuldenbremsen-Ausnahme für Wehretat

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur
×