Verfassungsschutz sieht steigendes Gefahrenpotenzial für Juden

Berlin: Das Gefahrenpotenzial für in Deutschland ist zuletzt gestiegen. Das geht aus dem neuen Antisemitismus-Lagebild des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hervor, welches am Montag veröffentlicht wurde.

“In den vergangenen Monaten ist die Zahl antisemitischer Straf- und Gewalttaten in Deutschland rasant angestiegen”, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Das Gefahrenpotenzial für Menschen und Einrichtungen jüdischen Glaubens in Deutschland habe “drastisch” zugenommen. “Wir müssen leider den traurigen und zugleich historisch verbrieften Befund unterstreichen, dass auch in der aktuellen politischen Weltlage das Erstarken des Antisemitismus ein eindeutiger Krisen-Seismograph ist.”

Der Antisemitismus zeige sich weiterhin in allen Erscheinungsformen des Extremismus, so Haldenwang weiter. Das Lagebild bestätige, dass der Antisemitismus bei vielen “Feinden der Demokratie” in unterschiedlicher Ausprägung festzustellen sei, wobei die sozialen eine zentrale Rolle bei deren Verbreitung spielten. “Hier stellen wir Verschwörungstheorien und Falschmeldungen in immer größerem Ausmaß fest”, sagte der Verfassungsschutzpräsident.

Laut Lagebild waren in den vergangenen zwei Jahren vor allem zwei Ereignisse für die zunehmende Sichtbarkeit von Antisemitismus von Bedeutung: die Corona-Pandemie ab 2020 und die Eskalation des Nahostkonflikts beziehungsweise des Gaza-Krieges ab Oktober 2023.

Der 7. Oktober 2023 sei für Juden eine “tiefe Zäsur” gewesen – “auch in Deutschland”, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). “Seit den barbarischen Terrorangriffen der Hamas auf und dem folgenden Gaza-Krieg sehen wir einen drastischen Anstieg von antisemitischen Straftaten.” Dabei habe sich die Gesamtzahl gegenüber 2022 verdoppelt. “Die Spirale, dass Eskalationen im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führen, müssen wir durchbrechen”, so Faeser.

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