Scholz will “Treffsicherheit” des Bürgergeldes erhöhen

Berlin: Olaf Scholz (SPD) will die “Treffsicherheit” des Bürgergeldes erhöhen. Es gehe darum, dass “niemand sich drücken kann, dass man mitarbeitet, um die eigene zu überwinden”, sagte er am Sonntag im ARD-Sommerinterview.

“Das muss gewährleistet sein.” Für ihn gehöre auch hinzu, dass man verhindere, dass jemand arbeitet, sein Einkommen verschweigt und dann noch gleichzeitig Bürgergeld bezieht. “Deshalb haben wir die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim ausgebaut und werden da auch noch klare Gesetzesverschärfungen beschließen”, so der Kanzler. Weitere Details nannte er dazu nicht.

Insgesamt verteidigte der SPD-Politiker das Bürgergeld aber: Es sei eine Leistung, “die es immer schon gegeben hat für diejenigen, die arbeitslos sind und kein eigenes Einkommen haben”. Gegen Bezieher, die sich immer wieder weigern, anzunehmen, habe die zudem bereits härtere Sanktionen möglich gemacht, so Scholz.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur
Bildhinweis: Olaf Scholz und Markus Preiß auf dem Weg zum ARD-Sommerinterview am 23.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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