Esken nennt Schuldenbremse “aus der Zeit gefallen”

: Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im hat SPD-Chefin Saskia Esken die Schuldenregeln im Grundgesetz erneut infrage gestellt.

Die Schuldenbremse sei “aus der gefallen”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). “Sie entpuppt sich als eine Zukunftsbremse und muss dringend reformiert werden, selbst die CDU ist doch mittlerweile in Wahrheit dafür.”

Zugleich verwies Esken auf die Bedeutung der Wachstumsinitiative der Ampelregierung. Diese setze “jetzt die richtigen Anreize” und werde der “einen Schub geben”, so die SPD-Vorsitzende.

Quellenangaben

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur
Bildhinweis: Saskia Esken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Siehe auch:  Kretschmer löst mit Ruf nach Asylreform Widerspruch aus

Esken nennt Schuldenbremse “aus der Zeit gefallen”

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur