IG Metall will neues Förderpaket für E-Mobilität

Berlin: Die Gewerkschaft IG Metall hält angesichts der Krise in der Autoindustrie ein neues Förderpaket für Elektromobilität für notwendig.

“Das Förderpaket muss dazu beitragen, den Hochlauf der E-Mobilität zu beschleunigen”, sagte ein IG-Metall-Sprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit Blick auf den Autogipfel, zu dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeladen hat. “Das würde dem Klima ebenso helfen wie den Herstellern und Zulieferern, die Milliarden in die E-Mobilität investiert haben.” Eine Wiederbelebung des Hochlaufs würde es der erleichtern, im Wettlauf mit außereuropäischen Herstellern weiter nach vorne zu kommen, so die IG Metall: “Es wäre gleichzeitig ein Konjunkturprogramm wie auch eine industriepolitische Fitness-Spritze für eine erfolgreiche Transformation der Automobilindustrie.”

Die aktuell angekündigte Sonderabschreibung der Bundesregierung für gewerblich angeschaffte emissionsfreie Fahrzeuge sei ein “sinnvoller erster Schritt, angesichts der aktuellen Lage in der Fahrzeugindustrie sollten jetzt schnell weitere Schritte folgen”, sagte der IG-Metall-Sprecher. Die Bundesregierung hatte vor knapp einem Jahr die E--Förderprämie für alle überraschend gestrichen.

Die Metallarbeitgeber bezeichnen die Lage der deutschen Industrie und insbesondere der Automobilindustrie als “überwiegend schlecht und teilweise dramatisch”, wie Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander der Funke-Mediengruppe sagte. Ohne bessere Rahmenbedingungen drohe eine den Wohlstand massiv gefährdende Deindustrialisierung. “Wir müssen schnell wieder wettbewerbsfähiger werden und so den Standort stärken. Unternehmenssteuerreform, Sozialabgaben wieder bei 40 , Bürokratieabbau und Regulierungspause, bezahlbare und verlässliche Energieversorgung sind die Stichworte.”

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Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält Subventionen für einzelne Unternehmen oder für dagegen für einen Irrweg. “Diese helfen nur einzelnen Unternehmen und nicht der gesamten Wirtschaft”, sagte Fratzscher den Funke-Zeitungen. “Die Hauptverantwortung für die schwierige Lage in der Automobilbranche liegt bei den Unternehmen selbst, nicht bei der Politik”, ist der Ökonom überzeugt.

Die Autoindustrie habe drei große Fehler begangen: “Sie haben mit dem Dieselbetrug viel Vertrauen und Reputation zerstört. Sie haben sich in eine viel zu starke Abhängigkeit von China begeben und sich dadurch erpressbar gemacht. Und sie haben die technologische Transformation zu E-Mobilität verschlafen”, so Fratzscher. Diese drei Fehler müssten nun schnell korrigiert werden, um an die großen Erfolge der vergangenen Jahrzehnte anknüpfen zu können. “Dies ist möglich, die Autohersteller sind hochinnovativ und haben exzellentes Know-how und Fachkräfte”, so der Ökonom.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hält wiederum eine neue E-Auto-Prämie für willkommen. “Einen spürbaren Nutzen wird sie aber nur dann haben, wenn es gelingt, die potenzielle Käuferschicht zu erweitern”, sagte der IW-Autoexperte Thomas Puls.

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