Strobl kritisiert "Bonsai-Sicherheitspaketchen"

Das könnte Sie auch interessieren:

• Nach Experten-Kritik: Grünenfraktion hält an Sicherheitspaket fest Berlin: Nachdem Experten bei der Anhörung zum sogenannten "Sicherheitspaket" der Bundesregierung massive Kritik und verfassungsrechtliche Zweifel geäußert haben, halten die Grünen grundsätzlich an dem Vorhaben…
• Kretschmann begrüßt Baerbocks Verzicht auf Kanzlerkandidatur Berlin: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat den Verzicht von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf die Kanzlerkandidatur begrüßt. "Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung",…
• Kretschmann wirft Kanzler Scholz Führungsschwäche vor Stuttgart: Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen der andauernden Unstimmigkeiten in der Ampel-Koalition Führungsschwäche vorgeworfen. "Wenn man dauernd öffentlich…
• FDP kritisiert Erinnerungslücken von Innenminister Strobl
• Kretschmann nennt Kurs der Grünen Jugend "illusionär und falsch" Stuttgart () - Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) empfiehlt seiner Partei, sich im politischen Zentrum zu positionieren."Der konfrontative Kurs der demokratischen Parteien untereinander…
• Kretschmann besucht Frankreich und Schweiz zur Vertiefung der Zusammenarbeit Stuttgart () - Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Frankreich und die Schweiz besucht, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Innovationsfeldern zu vertiefen und die bilateralen Beziehungen zu…
• Kretschmann will Habeck in der Politik halten Berlin () - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will seinen Parteifreund Robert Habeck in der Politik halten. "Ich wünsche ihm und uns, dass er die…
• Strobl zeigt Anteilnahme nach tödlichem Angriff auf Polizeibeamten Stuttgart () - Nach dem tödlichen Angriff auf einen Polizeibeamten in Völklingen hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) seine Anteilnahme bekundet. Der gewaltsame Tod des…
• FDP-Fraktionsvize will Ampel-Spitzentreffen zu Migrationspolitik Berlin () - Christoph Meyer, stellvertretender Fraktionschef der FDP im Bundestag, fordert vor der Abstimmung über das Sicherheitspaket im Bundestag ein Treffen der Ampel-Spitzen für…
• Hessens Innenminister kritisiert Sicherheitspaket Wiesbaden () - Aus den Bundesländern wird Kritik am sogenannten Sicherheitspaket der Bundesregierung laut. "Der Ampel-Kompromiss ist halbherzig und unvollständig", sagte der Landesinnenminister von Hessen,…
• Strobl fordert schärfere Gesetze gegen islamistische Propaganda Stuttgart: Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) kritisiert eine Strafrechtslücke im Umgang mit islamistischer Propaganda in den sozialen Medien. "Es kann doch nicht sein, dass…
• Union kritisiert "Sicherheitspäckchen" der Ampel als "enttäuschend" Berlin () - Vor der Verabschiedung des Sicherheitspakets im Bundestag kritisiert die Union die Beschlüsse der Ampel-Koalition als enttäuschend."Die Ankündigungen waren groß. Was übrig geblieben…
• Kretschmann wirbt für Schwarz-Grün im Bund Stuttgart: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wirbt für eine Koalition seiner Partei mit der Union nach der kommenden Bundestagswahl. "Schwarz-Grün ist 2025 eine realistische Option",…
• Debatte über Verlängerung der Grenzkontrollen Potsdam: Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) spricht sich für eine Verlängerung der stationären Grenzkontrollen aus, bis eine Wirkung durch die Reform des EU-Asylsystems erkennbar ist."Ein…
• Dreyer für mehr oberirdische Stromtrassen Mainz/Wiesbaden: In der Debatte um den Bau neuer Stromautobahnen sprechen sich immer mehr Länderchefs dafür aus, doch wieder stärker auf oberirdische Hochspannungsleitungen zu setzen. "Der…