Berlin: Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) will die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, dass Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt doch noch weitermachen kann. Auch wenn sie “Realistin” sei und alles für eine “ordentliche Amtsübergabe” vorbereite, sei noch nichts entschieden, sagte sie dem Internetportal des Senders ntv.
“Wenn die SPD-Basis Schwarz-Rot einen Korb gibt, stehen die Türen für sozial-ökologische Mehrheiten offen, dann könnte bis Pfingsten eine fortschrittliche Regierung stehen.” Alle “fröhlichen Bilder” könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass es für die SPD schwierig werden dürfte, “große Aufgaben” mit der CDU zu bewältigen, so Kipping. Bisher hätten sich nur die Spitzen der Parteien auf eine Koalition geeinigt und noch nicht deren Basis. “Ich habe die 135 Seiten des Koalitionsvertrages durchgearbeitet: Vieles ist sehr unverbindlich gehalten”, so die Linken-Politikerin.
“Natürlich sind mit Blick auf die SPD-Basis schöne Signalworte drin, aber es dominiert die Unverbindlichkeit.”
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