Hamburg () – Bundesweit stehen derzeit in Abschiebehaftanstalten viele Plätze leer. Wie eine Umfrage des „Spiegel“ bei den Bundesländern ergab, waren Anfang August 460 Ausreisepflichtige in Haft, 182 Plätze unbelegt.
Zwischen den Ländern zeigen sich erhebliche Unterschiede: In Hessen waren seit Jahresbeginn im Schnitt 58 Prozent der Plätze belegt, in Baden-Württemberg hingegen 80 Prozent. Das dortige Migrationsministerium teilte mit, dies komme unter Berücksichtigung von Reservierungen „faktisch einer Vollbelegung gleich“.
Mitte August nimmt im thüringischen Arnstadt eine neue Anstalt ihren Betrieb auf, die bis zu 37 Plätze schaffen soll. Die Thüringer Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) begründete die Einrichtung unter anderem damit, dass die Plätze bundesweit „so gut wie 100 Prozent ausgelastet“ seien – das passt nicht zu den Zahlen, die dem „Spiegel“ vorliegen. Bisher hatte Thüringen nur einen reservierten Abschiebehaftplatz in Rheinland-Pfalz genutzt.
Auf Anfrage heißt es aus Meißners Ministerium, die Ausländerbehörden hätten in der Vergangenheit regelmäßig „von der Beantragung von Abschiebungshaft abgesehen“, da kein Haftplatz zur Verfügung stand oder die Vollstreckung in anderen Bundesländern zu hohen Kosten geführt hätte. Auch Brandenburg und Sachsen-Anhalt planen landeseigene Abschiebegefängnisse.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Gefängnis (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche Personen werden im Beitrag namentlich erwähnt?
Welche Institutionen, Organisationen oder Verbände kommen im Artikel vor?
Bundesländer, "Spiegel", Hessen, Baden-Württemberg, Thüringer Migrationsministerium, Beate Meißner (CDU), Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Sachsen-Anhalt
Zu welchem Zeitpunkt hat das beschriebene Ereignis stattgefunden?
Die beschriebenen Ereignisse fanden Anfang August 2023 statt. Zudem wird erwähnt, dass Mitte August 2023 eine neue Anstalt in Thüringen ihren Betrieb aufnimmt.
An welchem Ort oder in welcher Region spielt das Geschehen?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Hamburg, Hessen, Baden-Württemberg, Arnstadt (Thüringen), Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Sachsen-Anhalt.
Wie lässt sich der Inhalt des Artikels in einem Satz zusammenfassen?
Bundesweit sind in Abschiebehaftanstalten viele Plätze ungenutzt, mit insgesamt 182 freien Plätzen, wobei die Belegungsquoten in den Ländern stark variieren, während neue Anstalten in Thüringen und anderen Bundesländern geplant sind, trotz der bestehenden Leerstände.
Was war der Anlass oder Auslöser für das berichtete Ereignis?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist die ungleichmäßige Auslastung von Abschiebehaftanstalten in Deutschland, die dazu führt, dass viele Plätze leer stehen, während gleichzeitig neue Einrichtungen geplant werden. Die Differenzen zwischen den Bundesländern ergeben sich aus verschiedenen Faktoren, wie der Nachfrage nach Haftplätzen für Ausreisepflichtige und den finanziellen Aspekten der Abschiebung. Thüringen begründet die Eröffnung einer neuen Anstalt trotz der bestehenden Leerstände mit der Annahme einer hohen Auslastung, was im Widerspruch zu den vorliegenden Zahlen steht.
Wie wurde auf das Ereignis durch Politik oder Öffentlichkeit reagiert?
Im Artikel wird berichtet, dass in Abschiebehaftanstalten bundesweit viele Plätze leer stehen, obwohl einige Bundesländer, wie Thüringen, eine neue Einrichtung eröffnen, um den Bedarf zu decken. Die unterschiedlichen Belegungszahlen zwischen den Ländern und die Ankündigungen von Neubauten zeigen, dass es widersprüchliche Informationen über die tatsächliche Auslastung der Plätze gibt.
Welche Folgen oder Konsequenzen werden im Beitrag thematisiert?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: leere Plätze in Abschiebehaftanstalten, erhebliche Unterschiede in der Belegung zwischen den Bundesländern, neue Anstalt in Thüringen, fehlende Haftplätze führen zu Verzögerungen bei Abschiebungen, hohe Kosten für die Vollstreckung in anderen Bundesländern, geplante landeseigene Abschiebegefängnisse in Brandenburg und Sachsen-Anhalt.
Liegt zu dem Thema bereits eine Reaktion oder Stellungnahme vor?
Im Artikel wird eine Stellungnahme von Thüringens Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) zitiert, die die Neueröffnung einer Abschiebehaftanstalt in Arnstadt damit begründet, dass die Plätze bundesweit "so gut wie 100 Prozent ausgelastet" seien. Diese Aussage steht jedoch im Widerspruch zu den vorliegenden Zahlen über die Belegung der Plätze.
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