Grüne fordern mehr Tempo von Forschungsministerin Bär

Berlin () – Die forschungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Ayse Asar, hat von Ministerin Dorothee Bär (CSU) mehr Tempo in der Umsetzung wichtiger Vorhaben eingefordert.

Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Asar: „Ein wirksamer Plan für Zukunftstechnologien ist nicht zu erkennen.“ Weiter kritisierte sie: „Die Zuständigkeiten sind weiterhin ungeklärt, Gesetzesinitiativen gibt es erstmal keine.“ Bär steht seit Mai an der Spitze des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR).

Hintergrund der Aussage sind die Antworten auf eine Kleine Anfrage der Grünen zur 100-Tage-Bilanz der Ministerin. Aus ihnen geht hervor, dass die Verteilung von Zuständigkeiten zwischen Forschungs- und Wirtschaftsministerium „noch nicht vollständig abgeschlossen“ ist.

Gefragt nach konkreten Gesetzesvorhaben des Ministeriums fiel die Antwort zurückhaltend aus: „Der Koalitionsvertrag legt in der Ressortzuständigkeit des BMFTR ein Hauptaugenmerk auf zahlreiche wichtige Strategieprozesse und sieht für das BMFTR nur eine geringe Zahl an Rechtssetzungsvorhaben für diese Legislaturperiode vor.“

Angesichts dessen sagte Asar: „Die Schonfrist ist jetzt vorbei und wir erwarten zügiges Handeln von Ministerin Bär.“ Aus ihrer Sicht müsse die Ministerin unter anderem „Entlastungen für Studierende“ auf den Weg bringen.

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Text-/Bildquelle:	Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:	Dorothee Bär (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Welche Personen werden im Beitrag namentlich erwähnt?

Ayse Asar, Dorothee Bär

Siehe auch: Radfahrer nach Verkehrsunfall in Pasewalk verstorben

Welche Institutionen, Organisationen oder Verbände kommen im Artikel vor?

Grüne, Dorothee Bär, CSU, Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR), Rheinische Post.

Zu welchem Zeitpunkt hat das beschriebene Ereignis stattgefunden?

Nicht erwähnt

An welchem Ort oder in welcher Region spielt das Geschehen?

Der Ort, an dem das beschriebene Ereignis stattfindet, ist Berlin.

Wie lässt sich der Inhalt des Artikels in einem Satz zusammenfassen?

Ayse Asar, die forschungspolitische Sprecherin der Grünen, fordert von Ministerin Dorothee Bär mehr Tempo bei der Umsetzung wichtiger Vorhaben im Bereich Zukunftstechnologien und kritisiert die unklare Verteilung von Zuständigkeiten sowie das Fehlen konkreter Gesetzesinitiativen nach 100 Tagen im Amt.

Was war der Anlass oder Auslöser für das berichtete Ereignis?

Der Auslöser für die Kritik von Ayse Asar an Ministerin Dorothee Bär sind die unklaren Zuständigkeiten und das Fehlen konkreter Gesetzesinitiativen im Bereich Forschung und Technologie, wie aus den Antworten auf eine Kleine Anfrage der Grünen zur 100-Tage-Bilanz der Ministerin hervorgeht. Asar fordert mehr Tempo und konkrete Maßnahmen, um wichtige Vorhaben voranzutreiben.

Wie wurde auf das Ereignis durch Politik oder Öffentlichkeit reagiert?

Die forschungspolitische Sprecherin der Grünen, Ayse Asar, hat Ministerin Dorothee Bär aufgefordert, schneller wichtige Vorhaben umzusetzen, da es an einem klaren Plan für Zukunftstechnologien fehle und die Zuständigkeiten zwischen den Ministerien unklar seien. Sie erwartet zügige Maßnahmen, insbesondere zur Entlastung von Studierenden, nachdem die Schonfrist vorbei sei.

Welche Folgen oder Konsequenzen werden im Beitrag thematisiert?

Die im Artikel genannten Folgen oder Konsequenzen sind: unbelegte Zuständigkeiten, fehlende Gesetzesinitiativen, keine erkennbaren Pläne für Zukunftstechnologien, verlangte Entlastungen für Studierende, Erwartungen an zügiges Handeln von Ministerin Bär.

Liegt zu dem Thema bereits eine Reaktion oder Stellungnahme vor?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Ayse Asar, der forschungspolitischen Sprecherin der Grünen im Bundestag, zitiert. Sie fordert von Ministerin Dorothee Bär mehr Tempo bei der Umsetzung wichtiger Vorhaben und betont, dass "ein wirksamer Plan für Zukunftstechnologien nicht zu erkennen" sei, während die Zuständigkeiten weiterhin ungeklärt wären.