Berlin () – SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller unterstützt die Überlegungen von Bundeskanzler Merz zur Wehrpflicht für Frauen. „Wenn wir Gleichberechtigung ernst nehmen, müssen wir auch über die Wehrpflicht für Frauen sprechen“, sagte Möller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Dafür wäre allerdings eine Grundgesetzänderung mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag notwendig, die derzeit nicht absehbar ist.“
Sie gehe jedoch davon aus, dass eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht nötig ist, so die frühere Verteidigungsstaatssekretärin. „Ich setze wie der Verteidigungsminister darauf, dass der neue, attraktiv gestaltete Wehrdienst auch ohne Pflicht ein Erfolg wird“, sagte Möller dem RND.
Merz hatte im französischen TV-Sender TF1 gesagt, bei einem Mangel an Freiwilligen für die Bundeswehr werde es „einen Mechanismus geben müssen, auch zur Wehrpflicht zurückzukehren“, die dann „eigentlich“ auch für Frauen gelten müsse, so der Kanzler. „Da liegen noch einige Hürden vor uns, aber wir fangen an.“
Die Linksfraktion kündigte bereits an, eine entsprechende Grundgesetzänderung nicht mitzutragen. Frauen an die Waffe zu zwingen, sei „kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt“, sagte Linken-Verteidigungsexpertin Desiree Becker dem RND. „Da dafür eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag nötig wäre, stellt sich die Frage, wie Merz diese erreichen will.“ Die Linke werde gegen eine Wehrpflicht für Frauen kämpfen, sagte sie.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche Personen werden im Beitrag namentlich erwähnt?
Siemtje Möller, Merz, Desiree Becker
Welche Institutionen, Organisationen oder Verbände kommen im Artikel vor?
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Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Bundestag.
Wie lässt sich der Inhalt des Artikels in einem Satz zusammenfassen?
SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller unterstützt Bundeskanzler Merz' Überlegungen zur Wehrpflicht für Frauen im Kontext der Gleichberechtigung, sieht jedoch eine Grundgesetzänderung als notwendig und derzeit unwahrscheinlich, während die Linksfraktion gegen diese Maßnahme ist.
Was war der Anlass oder Auslöser für das berichtete Ereignis?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist die Diskussion um die Gleichberechtigung und die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland, insbesondere für Frauen. Bundeskanzler Merz äußerte, dass im Falle eines Mangels an Freiwilligen in der Bundeswehr auch die Wehrpflicht für Frauen in Betracht gezogen werden sollte. Diese Überlegungen stoßen jedoch auf Widerstand, insbesondere seitens der Linksfraktion, die eine solche Grundgesetzänderung ablehnt.
Wie wurde auf das Ereignis durch Politik oder Öffentlichkeit reagiert?
Im Artikel wird die Mischung aus Unterstützung und Widerstand auf die Vorschläge zur Wehrpflicht für Frauen beschrieben. SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller befürwortet die Diskussion um Gleichberechtigung, während die Linksfraktion klaren Widerstand ankündigt und eine solche Regelung als Rückschritt betrachtet.
Welche Folgen oder Konsequenzen werden im Beitrag thematisiert?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind:
Grundgesetzänderung notwendig, Zweidrittelmehrheit im Bundestag erforderlich, Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht nötig, Erfolg des attraktiven Wehrdienstes ohne Pflicht angestrebt, Linksfraktion wird entsprechende Grundgesetzänderung nicht unterstützen, Zwingen von Frauen an die Waffe als Rückschritt bewertet, Frage nach Erreichung der Zweidrittelmehrheit stellt sich.
Liegt zu dem Thema bereits eine Reaktion oder Stellungnahme vor?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller zitiert. Sie unterstützt die Überlegungen zur Wehrpflicht für Frauen und betont, dass eine Grundgesetzänderung notwendig sei, die derzeit nicht absehbar ist. Zudem äußert sie, dass sie nicht von einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ausgeht, sondern auf den neuen, attraktiv gestalteten Wehrdienst ohne Pflicht setzt.
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