Die Energiekrise und die Inflation bringen immer mehr Städte und Kommunen in finanzielle Nöte. Eine Umfrage, an der 301 Kommunen in Deutschland teilnahmen, hat jetzt gezeigt, wie radikal die Kommunen sparen wollen. Auf den Straßen wird es dunkel, die Schwimmbäder bleiben kalt und auch bei der Betreuung von Senioren und Jugendlichen wird es Abstriche geben.
Die Kommunen müssen kämpfen
Jede zweite oder 54 Prozent der befragten Kommunen hat bereits im laufenden Jahr 2022 die Leistungen stark gekürzt. Viele planen so etwas auch für das neue Jahr. Der Sparzwang zeigt sich in ganz unterschiedlichen Bereichen. In beinahe jeder zweiten Stadt wird wohl die Straßenbeleuchtung reduziert, eine Maßnahme, die im vorigen Jahr bereits 13 Prozent der Kommunen eingeplant haben. 31 Prozent der Kommunen schließen zudem ihre Schwimmbäder entweder ganz oder schränken den Betrieb deutlich ein. Im Vorjahr waren es noch 16 Prozent. 17 Prozent sparen außerdem bei der Betreuung der Senioren und der Jugend, hier waren es 2021 nur elf Prozent.
Kultur und Personennahverkehr sind ebenfalls betroffen
Sogar vor einigen Bereichen, die im vergangenen Jahr noch keine Rolle spielten, schrecken die Kommunen in diesem und im kommenden Jahr nicht mehr zurück. Im öffentlichen Personennahverkehr sehen elf Prozent der Städte und Kommunen ein großes Potenzial, um zu sparen. Sieben Prozent wollen Opern und Theater schließen. Besonders sparsam sind die Kommunen jedoch im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Hier sind bei zwei von drei Städten Einschnitte geplant. In Thüringen ist es bisher nur eine von drei Gemeinden, die noch stärker sparen möchte.
Wo die Gemeinden an ihre Grenzen kommen
Äußerst begrenzt sind die Sparmaßnahmen bei der sogenannten Daseinsvorsorge. Dies betrifft beispielsweise die Versorgung mit Wasser und Energie, die Beseitigung des Mülls und den Winterdienst, hier sind die Möglichkeiten begrenzt, Geld einzusparen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund macht schon länger darauf aufmerksam, dass die Kommunen zum Sparen gezwungen werden. Er bemängelt, dass die Politik den Menschen gegenüber nicht ehrlich ist und dass so manche Maßnahmen nicht realisierbar sind.
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