Menschenrechtsbeauftragte warnt vor Eskalation in Nahost

Berlin: Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat vor den Folgen einer weiteren Zuspitzung des Konflikts im Nahen Osten für die Menschen vor Ort gewarnt und zugleich mehr humanitäre Hilfe für den Gazastreifen gefordert.

“Das iranische Regime hat mit seinem präzedenzlosen Angriff auf Israel letztes Wochenende die mehr als angespannte Lage weiter destabilisiert. Alle Seiten müssen daran arbeiten, eine weitere Eskalation zu vermeiden”, sagte Amtsberg der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Eine Eskalation bedeute ganz konkret die Gefährdung von Zivilisten, so die Grünen-Politikerin. “Der iranische Angriff hat gezeigt, dass sich der Alltag einer gesamten Gesellschaft radikal ändert: Menschen müssen Nächte im Luftschutzraum verbringen, Eltern sorgen sich um die Sicherheit ihrer Kinder.”

Die Menschenrechtsbeauftragte mahnte zugleich an, dass die aktuelle Entwicklung nicht von der “katastrophalen Situation der Menschen in Gaza” ablenken dürfe. “Die Menschen dort benötigen dringend mehr humanitäre Hilfe und Zugänge für diese Hilfe”, sagte Amtsberg. Humanitäre Helfer müssten geschützt und Zusagen für mehr Hilfe schnell umgesetzt werden. “Hierfür braucht es dringend eine humanitäre Feuerpause, die zu einem nachhaltigen Waffenstillstand führt. Auch muss die Terrororganisation Hamas die Geiseln sofort freilassen”, forderte Amtsberg.

“Auch die Lage im Westjordanland erfüllt mich mit großer Sorge. Die Bundesregierung verurteilt Terrorangriffe durch palästinensische Extremisten ebenso wie brutale Übergriffe gewalttätiger Siedler im Westjordanland”, so Amtsberg weiter.