Bis zu 1.000 Euro Bußgeld für Verweigerer von Wehrdienst-Fragebogen

Bis zu 1.000 Euro Bußgeld für Verweigerer von Wehrdienst-Fragebogen

Berlin () – Wer sich dem neuen Wehrdienst-Fragebogen der Bundeswehr entzieht oder falsche Angaben macht, muss ab Januar mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro rechnen.

Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium. Demnach richtet sich die Höhe der Geldbuße nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Dort ist in Paragraph 17 eine Höchstgrenze von 1.000 Euro und ein Mindestsatz von fünf Euro festgelegt.

Wie hoch das Bußgeld tatsächlich ausfällt, werde dann individuell von dem zuständigen Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr verhängt, hieß es. Zudem könne künftig die Wehrpflichtige zur Musterung zwingen, sollten sie unentschuldigt fernbleiben. „Feldjäger werden in diesem Fall nicht tätig“, sagte ein Ministeriumssprecher der „Bild“.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Bundeswehr-Soldaten (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Welche Institutionen, Organisationen oder Verbände kommen im Artikel vor?

Bundeswehr, Bundesverteidigungsministerium, Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, Polizei, Feldjäger

Zu welchem Zeitpunkt hat das beschriebene Ereignis stattgefunden?

Das Datum oder der Zeitraum, in dem das beschriebene Ereignis stattfand, ist: Januar.

An welchem Ort oder in welcher Region spielt das Geschehen?

Berlin

Wie lässt sich der Inhalt des Artikels in einem Satz zusammenfassen?

Ab Januar müssen Personen, die sich dem neuen Wehrdienst-Fragebogen der Bundeswehr entziehen oder falsche Angaben machen, mit Bußgeldern von bis zu 1.000 Euro rechnen, wobei die Höhe individuell vom Bundesamt für das Personalmanagement festgelegt wird.

Was war der Anlass oder Auslöser für das berichtete Ereignis?

Der Auslöser für das neue Bußgeldsystem ist die Notwendigkeit, die Einhaltung des Wehrdienst-Fragebogens zu sichern und dem Personalmangel bei der Bundeswehr entgegenzuwirken. Die Regelung zielt darauf ab, Wehrpflichtige zur rechtzeitigen und korrekten Teilnahme an der Musterung zu motivieren.

Wie wurde auf das Ereignis durch Politik oder Öffentlichkeit reagiert?

Im Artikel wird beschrieben, dass die Medien, insbesondere die "Bild", über die neuen Bußgelder für falsche Angaben im Wehrdienst-Fragebogen berichten. Das Bundesverteidigungsministerium hat klargestellt, dass ab Januar Geldbußen bis zu 1.000 Euro verhängt werden können und die Polizei künftig Wehrpflichtige zur Musterung zwingen kann.

Welche Folgen oder Konsequenzen werden im Beitrag thematisiert?

Bußgeld von bis zu 1.000 Euro, individuelle Festlegung des Bußgeldes durch das Bundesamt für das Personalmanagement, Polizei kann Wehrpflichtige zur Musterung zwingen, unentschuldigtes Fernbleiben kann Konsequenzen haben.

Liegt zu dem Thema bereits eine Reaktion oder Stellungnahme vor?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme eines Ministeriumssprechers zitiert. Er erklärte, dass bei unentschuldigtem Fernbleiben die Polizei Wehrpflichtige zur Musterung zwingen könne, während die Feldjäger in diesem Fall nicht tätig werden würden.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur