BSW-Fraktion in Thüringen will nicht überlaufen

Erfurt () – Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein. In Erfurt sind CDU, SPD und BSW in einer Regierungskoalition.

„Wir bedauern den Austritt der drei BSW-Fraktionsmitglieder in Brandenburg“, sagte der BSW-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Frank Augsten, am Dienstag.

Die Ereignisse in Brandenburg hätten „keine Auswirkungen“ auf die Regierungsarbeit in Thüringen.

„Die Landesregierung und die BSW-Fraktion sind sich ihrer Verantwortung bewusst und arbeiten weiter vertrauensvoll zusammen. Nur mit stabilen Verhältnissen und Politik für die Bürger können wir verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen“, sagte er weiter.

Außerdem habe man gerade erst einen Doppelhaushalt verabschiedet, mit dem wichtige Themen angegangen werden sollen, für die das BSW stehe.

Siehe auch: Wetterbericht für Baden-Württemberg (23.10.2025)

„Wir werden uns 2026 verstärkt für die Umsetzung der im Haushalt verankerten Projekte einsetzen: bezahlbares Wohnen, bezahlbare Energie und Steuergerechtigkeit – und somit den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken“, so Augsten.

Am Vormittag hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die dortige Koalition für beendet erklärt. Hintergrund seien der Zerfall der BSW-Fraktion sowie deren Weigerung, sich zum gemeinsamen Koalitionsvertrag zu bekennen.

Laut Woidke soll vorerst eine Minderheitsregierung das Land führen. Zuvor waren Finanzminister Robert Crumbach und zwei weitere Abgeordnete aus dem BSW und der Fraktion ausgeschieden.

Neben Thüringen war Brandenburg das einzige Bundesland, in dem das BSW an der Regierung beteiligt ist.

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Text-/Bildquelle:	Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:	BSW-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Welche Personen werden im Beitrag namentlich erwähnt?

Frank Augsten, Dietmar Woidke, Robert Crumbach

Welche Institutionen, Organisationen oder Verbände kommen im Artikel vor?

BSW, SPD, CDU, BSW-Fraktion, Thüringer Landtag, Brandenburg, Dietmar Woidke, Robert Crumbach

Zu welchem Zeitpunkt hat das beschriebene Ereignis stattgefunden?

Nicht erwähnt

An welchem Ort oder in welcher Region spielt das Geschehen?

Erfurt, Brandenburg

Wie lässt sich der Inhalt des Artikels in einem Satz zusammenfassen?

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag versichert, dass der Austritt von drei BSW-Mitgliedern aus der Brandenburg-Koalition keine Auswirkungen auf die Regierungsarbeit in Thüringen haben wird und betont ihre Verpflichtung zur Umsetzung wichtiger Projekte im Doppelhaushalt.

Was war der Anlass oder Auslöser für das berichtete Ereignis?

Der Auslöser für das beschriebene Ereignis war der Zerfall der BSW-Fraktion in Brandenburg und deren Weigerung, sich zum gemeinsamen Koalitionsvertrag zu bekennen, was zur Beendigung der Koalition mit der SPD führte.

Wie wurde auf das Ereignis durch Politik oder Öffentlichkeit reagiert?

Die BSW-Fraktion in Thüringen hat betont, dass die Entwicklungen in Brandenburg keine Auswirkungen auf ihre Regierungsarbeit haben werden und erklärt, dass sie sich weiterhin für die Umsetzung wichtiger Projekte einsetzen wird. Der Thüringer BSW-Fraktionschef äußerte Bedauern über den Austritt der Fraktionsmitglieder in Brandenburg, während Ministerpräsident Woidke die dortige Koalition für beendet erklärte.

Welche Folgen oder Konsequenzen werden im Beitrag thematisiert?

Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: kein Einfluss auf die Regierungsarbeit in Thüringen, BSW-Fraktion in Thüringen arbeitet weiterhin vertrauensvoll zusammen, stabilere Verhältnisse notwendig für verlorengegangenes Vertrauen, verstärkte Umsetzung der im Haushalt verankerten Projekte 2026, bezahlbares Wohnen, bezahlbare Energie, Steuergerechtigkeit, Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Bildung einer Minderheitsregierung in Brandenburg.

Liegt zu dem Thema bereits eine Reaktion oder Stellungnahme vor?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Frank Augsten, dem BSW-Fraktionschef im Thüringer Landtag, zitiert. Er bedauert den Austritt der drei BSW-Fraktionsmitglieder in Brandenburg, betont jedoch, dass die Ereignisse dort keine Auswirkungen auf die Regierungsarbeit in Thüringen haben. Die BSW-Fraktion möchte weiterhin stabilen Zusammenhalt und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Landesregierung fördern.