Merz und Macron rufen iranische Behörden zu Gewaltverzicht auf

Merz und Macron rufen iranische Behörden zu Gewaltverzicht auf

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben das iranische Regime dazu aufgerufen, keine gegenüber Demonstranten auszuüben.

„Wir sind zutiefst besorgt über Berichte von Gewalt durch iranische und verurteilen die Tötung von Demonstranten auf das Schärfste“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei Staats- und Regierungschefs. Die iranischen seien „verantwortlich für den Schutz der eigenen Bevölkerung“ und müssten „Meinungsfreiheit sowie friedliche Versammlungen zulassen, ohne dass Angst vor Repressalien herrscht“. Man fordere die iranischen Behörden „nachdrücklich dazu auf, Zurückhaltung zu üben, von Gewalt abzusehen“ und die Grundrechte der iranischen Bürger zu wahren.

Die seit dem Jahreswechsel andauernden Proteste im Iran gehen derzeit weiter. Nach tagelangem Schweigen berichten mittlerweile auch iranische Staatsmedien über die Ereignisse, allerdings verbunden mit Attacken und Schuldzuweisungen gegen Israel und die USA.

Iranische Sicherheits- und Justizbehörden hätten „mehrere bewaffnete Terrorzellen und die Festnahme von mutmaßlichen ausländischen Akteuren bekannt gegeben“, hieß es in einem Bericht des iranischen Auslandsfernsehsenders „Press TV“. Hintergrund sei „eine Welle von ausländisch unterstützten Unruhen, bei denen mehrere Polizisten getötet wurden“.

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Irans Oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei bezeichnete in einer Fernsehansprache die Demonstranten als „eine Bande von Vandalen“, die US-Präsident Donald Trump „beeindrucken“ wollten. Trump hatte bereits vor Tagen dem Iran gedroht, „sehr hart“ einzugreifen, sollten Regierungstruppen Demonstranten töten.

Die deutsche Botschaft in Teheran ist unterdessen trotz der teilweisen Unterbrechung von Internet- und Telefonverbindungen in verschiedenen Landesteilen weiterhin erreichbar. Die Internet-Abschaltung sei „nicht durchgängig“, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag auf Anfrage der . „Wir beobachten die Lage sehr genau“. Der Krisenstab der habe mittlerweile zur Lage im Iran getagt.

Die Proteste, die am 28. Dezember in Teheran begannen, wurden durch den Zusammenbruch der iranischen Währung ausgelöst. Menschenrechtsgruppen berichten, dass sich die Demonstrationen seitdem auf Dutzende weitere Städte ausgeweitet haben. Eine freie Berichterstattung unabhängiger ist aus dem Iran derzeit nicht möglich.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Iran-Fahnen (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Welche Personen werden im Beitrag namentlich erwähnt?

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Zu welchem Zeitpunkt hat das beschriebene Ereignis stattgefunden?

Die Proteste, die im Iran stattfanden, begannen am 28. Dezember.

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Bundeskanzler Friedrich Merz, Präsident Emmanuel Macron und Premierminister Keir Starmer haben das iranische Regime dazu aufgefordert, keine Gewalt gegen Demonstranten auszuüben und die Grundrechte der Bevölkerung zu respektieren, während die Proteste im Iran aufgrund der Währungscrisis weitergehen und von gewaltsamen Auseinandersetzungen begleitet sind.

Was war der Anlass oder Auslöser für das berichtete Ereignis?

Die Proteste im Iran wurden durch den Zusammenbruch der iranischen Währung ausgelöst, was zu weit verbreiteter Unzufriedenheit und Forderungen nach wirtschaftlichen und politischen Reformen führte.

Wie wurde auf das Ereignis durch Politik oder Öffentlichkeit reagiert?

Die Reaktionen der Politik beinhalten einen gemeinsamen Aufruf von Bundeskanzler Friedrich Merz, Präsident Emmanuel Macron und Premierminister Keir Starmer an das iranische Regime, keine Gewalt gegen Demonstranten auszuüben und die Grundrechte zu respektieren. Zudem berichten iranische Staatsmedien über die Proteste, werfen jedoch den USA und Israel vor, Unruhen zu unterstützen.

Welche Folgen oder Konsequenzen werden im Beitrag thematisiert?

Hier sind die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden:

- Gewalt durch iranische Sicherheitskräfte,
- Tötung von Demonstranten,
- Verantwortung der iranischen Behörden für den Schutz der Bevölkerung,
- Forderung nach Meinungsfreiheit und friedlichen Versammlungen ohne Angst,
- Welle von ausländisch unterstützten Unruhen,
- Festnahme von mutmaßlichen ausländischen Akteuren,
- Angriffe und Schuldzuweisungen gegen Israel und die USA,
- Einschränkung der Internet- und Telefonverbindungen,
- Unterbrechung der freien Berichterstattung unabhängiger Medien.

Liegt zu dem Thema bereits eine Reaktion oder Stellungnahme vor?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme genannt. Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer äußern in einer gemeinsamen Erklärung ihre tiefste Besorgnis über die Gewalt der iranischen Sicherheitskräfte und fordern das iranische Regime auf, von Gewalt gegen Demonstranten abzusehen und die Grundrechte der Bürger zu wahren.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur