Gesundheitsministerin widerspricht ihrem US-Amtskollegen

Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zu ungewöhnlicher Zeit am Samstagabend persönlich zu Wort gemeldet, um ihrem US-Amtskollegen Robert F. Kennedy Jr. zu widersprechen. Kennedy soll zuvor gesagt haben, dass es in Deutschland politisch motivierte Verfahren gegen Ärzte und Patienten gebe.

„Die Einlassungen des US-amerikanischen Gesundheitsministers entbehren jeglicher Grundlage, sie sind faktisch falsch und zurückzuweisen“, teilte Warken in einer Stellungnahme mit. Sie werde dies Kennedy gerne auch persönlich erläutern. „In Deutschland gilt grundsätzlich die verfassungsrechtlich geschützte ärztliche Therapiefreiheit.“ Ärzte würden selbstständig und eigenverantwortlich über die Behandlung von Patienten entscheiden.

Der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung basiere auf „nachgewiesener wissenschaftlicher Evidenz und wird nicht von der Politik festgelegt“, so Warken weiter. Ebenso seien Patienten frei in ihrer Entscheidung, welche Therapie sie in Anspruch nähmen. „Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen Covid-19 durchzuführen. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar, noch mussten Sanktionen befürchtet werden. Es gab kein Berufsverbot oder Geldstrafe, wenn nicht geimpft wurde.“

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Strafrechtliche Verfolgung habe es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung gegeben, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste, sagte Warken.

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Text-/Bildquelle:	Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:	Nina Warken (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Welche Personen werden im Beitrag namentlich erwähnt?

Nina Warken, Robert F. Kennedy Jr.

Welche Institutionen, Organisationen oder Verbände kommen im Artikel vor?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), Robert F. Kennedy Jr., gesetzliche Krankenversicherung.

Zu welchem Zeitpunkt hat das beschriebene Ereignis stattgefunden?

Nicht erwähnt

An welchem Ort oder in welcher Region spielt das Geschehen?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet, sind: Berlin.

Wie lässt sich der Inhalt des Artikels in einem Satz zusammenfassen?

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken widerspricht dem US-amerikanischen Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. und betont, dass in Deutschland keine politisch motivierten Verfahren gegen Ärzte und Patienten existieren und dass die ärztliche Therapiefreiheit sowie die Entscheidungsfreiheit der Patienten verfassungsrechtlich geschützt sind.

Was war der Anlass oder Auslöser für das berichtete Ereignis?

Der Hintergrund des Ereignisses ist die Aussage von Robert F. Kennedy Jr., der behauptete, in Deutschland gäbe es politisch motivierte Verfahren gegen Ärzte und Patienten. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken widersprach diesen Äußerungen entschieden, da sie diese als faktisch falsch empfindet und die verfassungsrechtlich geschützte Therapiefreiheit in Deutschland betont.

Wie wurde auf das Ereignis durch Politik oder Öffentlichkeit reagiert?

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat entschieden auf die Aussagen ihres US-Amtskollegen Robert F. Kennedy Jr. reagiert und betont, dass dessen Behauptungen über politisch motivierte Verfahren gegen Ärzte und Patienten in Deutschland unbegründet und faktisch falsch seien. Sie unterstrich die ärztliche Therapiefreiheit und wies darauf hin, dass es während der Corona-Pandemie keine verpflichtenden Impfungen gab und strafrechtliche Verfolgungen lediglich in Fällen von Betrug stattfanden.

Welche Folgen oder Konsequenzen werden im Beitrag thematisiert?

Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: keine Verpflichtung für Ärzte, Impfungen durchzuführen, keine strafbaren Handlungen für Ärzte, die keine Impfungen anbieten, keine Sanktionen für Nicht-Impfungen, kein Berufsverbot oder Geldstrafe, strafrechtliche Verfolgung nur in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung.

Liegt zu dem Thema bereits eine Reaktion oder Stellungnahme vor?

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat in einer Stellungnahme betont, dass die Äußerungen von US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. „faktisch falsch“ seien und jeglicher Grundlage entbehrten. Sie erklärte, dass in Deutschland die ärztliche Therapiefreiheit sowie die Entscheidungsfreiheit der Patienten in Bezug auf Therapien verfassungsrechtlich geschützt sind.