Berlin () – Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seit Ende November keine Anträge teilnahmewilliger Personen mehr auf Zulassung zu einem Integrationskurs bearbeitet.
„Der Stopp wurde vom Bamf nicht angekündigt und nie begründet. Bis heute erhalten wir keine Auskunft, wie lange diese Situation noch anhält“, sagte Sascha Rex, der Leiter der Stabsstelle Grundsatz und Verbandentwicklung beim DVV, der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochausgabe). Die Genehmigung ist notwendig, um einen Integrationskurs besuchen zu dürfen, sofern man nicht vom Jobcenter dazu verpflichtet wurde.
Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) bestätigte auf Anfrage der „Frankfurter Rundschau“, es fände derzeit „eine Prüfung von Zulassungsanträgen“ nach einem Passus im Aufenthaltsgesetz statt. Warum diese vorgenommen wird und wie lange die Prüfung dauern soll, teilte das Ministerium nicht mit.
Rex spricht von einer „dramatischen Situation“ in den Integrationskursen. „Das bedeutet für die Träger bundesweit, dass derzeit nur in sehr geringem Umfang bereits geplante Kurse starten können und lernwillige Menschen zum Abwarten verdonnert werden“, sagte er. Das gelte beispielsweise auch für junge Menschen aus der Ukraine, die sich schnell in den Arbeitsmarkt integrieren wollten.
„Ohne die Zulassungen können keine Kurse für verpflichtete Teilnehmende, die zum Beispiel aus Sicht der Jobcenter schnell in den Arbeitsmarkt einmünden sollen, starten“, erklärt Sascha Rex. Der von der Ampel-Regierung ausgerufene „Job-Turbo“ für die Ukrainer werde konterkariert durch die Anweisung des Innenministeriums.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche Personen werden im Beitrag namentlich erwähnt?
Die vollständigen Namen der im Artikel erwähnten Personen sind:
Sascha Rex, Alexander Dobrindt
Welche Institutionen, Organisationen oder Verbände kommen im Artikel vor?
Deutscher Volkshochschul-Verband (DVV), Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Bundesinnenministerium, Alexander Dobrindt (CSU), Jobcenter, Ampel-Regierung
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Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind:
Berlin, Deutschland
Wie lässt sich der Inhalt des Artikels in einem Satz zusammenfassen?
Der Deutsche Volkshochschul-Verband kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit Ende November keine Zulassungsanträge für Integrationskurse bearbeitet, was die Teilnahme an diesen Kursen stark einschränkt und die Integrationsbemühungen für Migranten, insbesondere für junge Menschen aus der Ukraine, behindert.
Was war der Anlass oder Auslöser für das berichtete Ereignis?
Der Auslöser für die Situation beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ist eine Prüfung von Zulassungsanträgen, die seit Ende November erfolgt, ohne dass diese Maßnahme angekündigt oder begründet wurde. Dies führt dazu, dass keine neuen Anträge auf Integrationskurse bearbeitet werden, was die Integration von lernwilligen Menschen, insbesondere Ukraine-Flüchtlingen, behindert.
Wie wurde auf das Ereignis durch Politik oder Öffentlichkeit reagiert?
Der Deutsche Volkshochschul-Verband kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit Ende November keine Zulassungsanträge für Integrationskurse bearbeitet und für diese Entscheidung keine Informationen bereitgestellt wurden. Das Bundesinnenministerium bestätigte die Prüfung der Anträge, gab aber keine Einzelheiten zur Dauer oder den Gründen an, was zu einer angespannten Lage für Integrationsangebote führt.
Welche Folgen oder Konsequenzen werden im Beitrag thematisiert?
Die im Artikel genannten Folgen oder Konsequenzen sind:
weniger gestartete Integrationskurse, Menschen müssen abwarten, keine Kurse für verpflichtete Teilnehmende, die Integration in den Arbeitsmarkt wird erschwert, der "Job-Turbo" für Ukrainer wird konterkariert.
Liegt zu dem Thema bereits eine Reaktion oder Stellungnahme vor?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Sascha Rex, dem Leiter der Stabsstelle Grundsatz und Verbandentwicklung beim Deutschen Volkshochschul-Verband (DVV), zitiert. Er äußert, dass der Stopp der Bearbeitung von Zulassungsanträgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht angekündigt oder begründet wurde, was die Situation für Integrationskurse dramatisch macht und dazu führt, dass „lernwillige Menschen zum Abwarten verdonnert werden“.
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