Berlin: Der für Verteidigung zuständige Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion, Andreas Schwarz, hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu einer ausreichenden Finanzierung der Bundeswehr für die Zeit nach dem “Sondervermögen” aufgefordert. “Die Zahlen überraschen nicht und sind bestimmt für den Finanzminister eine große Herausforderung”, sagte er der “Rheinischen Post”.
Zuvor hatte der “Spiegel” von einer drohenden Finanzlücke bei der Bundeswehr in Höhe von 56 Milliarden Euro im Jahr 2028 berichtet, wenn das “Sondervermögen” ausläuft, und sich dabei auf interne Papiere des Verteidigungsministeriums berufen. Sicherheit gebe es nicht “zum Nulltarif”.
“Wollen wir die Zeitenwende weiter mit Leben erfüllen, dann brauchen wir jetzt zeitnah Lösungen. Es darf keine Denkverbote bezüglich eines weiteren Sondervermögens und einer Anpassung der Schuldenbremse geben”, sagte Schwarz. “Die Truppe, Industrie und Bündnispartner brauchen klare Signale – das Zwei-Prozent-Ziel gilt”, so der SPD-Politiker.
Quellenangaben
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur |
Kontakt:
| Newsroom: |  |
| Pressekontakt: | Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH Mansfelder Straße 56 06108 Halle (Saale) Deutschland |
- Studie: Deutsche arbeiten im OECD-Vergleich deutlich weniger - 18. April 2024
- Corona-Protokolle: Ethikrat-Chefin kritisiert Vorgehen des RKI - 18. April 2024
- Drogenbeauftragter offen für hartes Rauchverbot - 18. April 2024
