Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat es im Moment nicht leicht. Eine Krise reiht sich an die nächste und in Berlin wird schon gemunkelt, wie lange die Ministerin sich noch halten kann. War Lambrecht vor Kurzem noch in der Kritik, weil sie ihrem Sohn einen Flug mit dem Hubschrauber spendiert hat, gibt es jetzt Kritik an Kampfjets und einem Einkauf, der für Aufregung sorgt.
Kritik am Kauf
Die Tornados der Bundeswehr sind in die Jahre gekommen, daher will das Verteidigungsministerium neue F-35-Kampfjets einkaufen. Aber im Ministerium werden Bedenken laut, was die Anschaffung angeht. Jetzt soll eine Krisensitzung für Aufklärung sorgen, die Mitglieder des Haushaltsausschusses hingegen sind entsetzt. Die Kritik am Kauf der Jets aus den USA ist gerechtfertigt, denn die Anschaffung ist riskant. So geht es zumindest aus den Unterlagen des zuständigen Ausschusses hervor. Die Regierung plant, 35 Tarnkappenbomber zum Preis von knapp zehn Milliarden zu kaufen. Die Bewaffnung ist dabei inklusive. Was allerdings noch fehlt, ist der passende Flugplatz für diese Maschinen.
Verzögerungen beim Bau
Geplant ist, dass die US-Kampfjets auf dem Flugplatz von Büchel in Rheinland-Pfalz stationiert werden. Ob der Flugplatz wie vorgesehen 2026 überhaupt fertig wird, steht noch in den Sternen. Deshalb, so die Kritiker, werde es sehr wahrscheinlich zu erheblichen Mehrkosten und weiteren Verzögerungen kommen. Ferner kommt noch das Risiko dazu, dass die Erteilung einer nationalen Zulassung für den Flugbetrieb im zeitlichen Rahmen nicht mehr möglich ist. Für die Mitglieder im Ausschuss für den Verteidigungsetat ist es nicht länger hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt erfährt, welche Probleme es gibt.
Absicht oder Unvermögen?
Kritik kommt jedoch nicht nur aus den eigenen Reihen, sondern vor allem vonseiten der Opposition. Sie hat Kanzler Olaf Scholz geraten, Verteidigungsministerin Lambrecht auszuwechseln, „bevor es zu spät ist“. Hier stell sich zugleich die Frage, ob hinter der ganzen Aktion Absicht oder vielleicht doch nur Unvermögen steckt. Für die Truppe sowie für ganz Deutschland ist diese Situation indes äußerst beschämend.
Bild: @ depositphotos.com / MikeMareen
- Minijobs verbieten – eine sinnvolle Idee? - 24. Oktober 2023
- Je mehr Natur, umso weniger Medikamente - 29. Januar 2023
- Gletscher in der Westantarktis schmelzen langsamer - 19. Januar 2023
