Klingbeil: Kanzler "kämpft sich zurück" in diesem Jahr

Berlin: SPD-Chef Lars Klingbeil ist zuversichtlich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in den kommenden Monaten sein gegenwärtiges Tief überwinden wird. “Das Jahr 2024 wird eines, in dem die Regierung sich anders verhalten muss, Vertrauen zurückerobern muss, der Kanzler – da bin ich optimistisch und auch sicher – wird sich zurückkämpfen in diesem Jahr”, sagte er am Sonntag dem TV-Sender “Welt”.

Klingbeil verwies zur Begründung darauf, “dass der Kanzler auch jetzt von sich aus angekündigt hat, dass er mehr erklären will, dass er präsenter sein will, dass weniger Streit in der Regierung sein muss”. Zugleich mahnte er, dass “die SPD eine bessere Politik machen” müsse: “Das sind alles Punkte, da dränge ich seit langem und da werde ich auch nicht müde, darauf zu drängen.” Denn er wisse, “in welcher Situation die SPD gerade steht, wo die Umfragen sind”, kommentierte Klingbeil den Absturz seiner Partei auf 13 Prozent im aktuellen Sonntagstrend von Insa.

Mit Blick auf die zahlreichen Demonstrationen gegen AfD und rechtsextreme Kräfte fügte Klingbeil hinzu, dass Umfragen für ihn gerade nicht im Vordergrund stünden: “Es geht gerade wirklich um die Verteidigung der Demokratie und darum, dass die Anständigen in diesem Land laut und deutlich und klar werden.”

Laut Klingbeil wäre es gut, wenn die Regierung sich künftig “auf die arbeitende Mitte konzentriert, wenn es beispielsweise um Fragen wie bei der Pendlerpauschale geht, um auch die berechtigten Klimamaßnahmen, die in der Regierung angedacht sind, sozial abzufedern”. Es gehe darum, dass die Pflege gut funktioniere, dass es im Gesundheitsbereich funktioniere, dass Mieten bezahlbar seien, dass die Löhne in diesem Land anständig seien, dass die Infrastruktur und die Bahn funktionierten. Diese Themen hätten “für die Arbeitenden in diesem Land eine hohe Bedeutung”.

Wichtig sind für den SPD-Vorsitzenden zudem “weniger Streit, also weniger Vielstimmigkeit in der Regierung”. Klingbeil weiter: “Das sind alles Punkte, wo ich sehr, sehr sicher bin, dass damit Vertrauen zurückgewonnen werden kann und das hilft dann auch im Kampf gegen die extremen Kräfte, gegen die populistischen Kräfte, die ja versuchen, dieses Land kaputtzumachen.”