Juso-Chef Kühnert: Bei Hartz IV muss eine Antwort kommen

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Juso-Chef Kühnert: Bei Hartz IV muss eine Antwort kommen

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Osnabrück (ots) – Juso-Chef Kühnert: Bei Hartz IV muss eine Antwort kommen

„Lippenbekenntnisse und das Drehen an Stellschrauben reichen nicht mehr“ – Ausgang der Vorsitzendenwahl nicht absehbar

Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, erwartet in der Diskussion um die Hartz-Gesetze von der SPD eine „Antwort, die über Lippenbekenntnisse hinausgeht“. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) erklärte Kühnert: „Das Drehen an einzelnen Stellschrauben reicht nicht mehr.“ Er reagierte damit auf die Äußerung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), wonach dieser sich „die Frage von besonderen Bedarfen, wenn etwa eine kaputte Waschmaschine ersetzt werden muss“ genauer angucken werde. Ziel müsse eine Grundsicherung sein, „die ihrem Namen gerecht wird“, sagte der Juso-Chef.

Mit Blick auf die Wahl der Vorsitzenden auf dem bevorstehenden SPD-Bundesparteitag wollte Kühnert keine Prognose wagen. „Ich nehme wahr, dass manche Delegierte nicht fest entschlossen auf diesen Parteitag fahren“, sagte er zur Konkurrenz zwischen SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und Simone Lange, der Oberbürgermeisterin von Flensburg. „Es ist schwer absehbar, wie es genau ausgehen wird. Die Basis murrte zuletzt heftig, weil häufig alles schon von der Parteispitze festgelegt schien. Tatsächlich funktioniert das so nicht mehr“, erklärte der Juso-Chef.

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