Verteidigungsminister will Abläufe bei der Beschaffung ändern

Berlin: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will Abläufe bei der Beschaffung ändern, um Pannen wie beim Funkgeräte-Programm für 1,3 Milliarden Euro in Zukunft zu verhindern. “Ich lasse beim Beschaffungsamt eine Koordinierungsstelle einrichten, die sich um die Koordinierung und schnelle Integration kümmert und dabei alle Beteiligten in der Bundeswehr, im Ministerium und in der Industrie einbindet”, sagte der Verteidigungsminister dem ARD-Hauptstadtstudio.

“Diese Stelle wird auf hoher Ebene beim zivilen Vizepräsidenten des Amtes angesiedelt sein.” Das Beschaffungsamt der Bundeswehr war in die Kritik geraten, nachdem sich herausgestellt hatte, dass die neuen digitalen Funkgeräte nicht in alle Fahrzeuge des Bundeswehr-Fuhrparks problemlos eingebaut werden können. Zudem gibt es bei manchen der über 200 verschiedenen Fahrzeugtypen Probleme mit der Batterieversorgung oder der Abwärme der neuen Geräte. Das führt zu erheblichen Verzögerungen, wobei die Kommunikation auch mit Nato-Partnern von den neuen Geräten abhängt.

Auf die Frage nach möglichen personellen Konsequenzen aus der Affäre antwortete Pistorius der ARD, er wolle jenseits der bereits angestoßenen Umbau-Prozesse klären, “welche strukturellen Veränderungen die Abteilungen schlagkräftiger” machten. Man stelle das Haus so auf, damit die Soldaten “optimal ausgestattet” seien und geführt werden könnten. Die Digitalisierung der Truppe gilt als eines der zentralen Projekte der Erneuerung der Bundeswehr. Auf die Frage, warum die Bundesrepublik der Ukraine aktuell keine Taurus-Marschflugkörper liefert, wies der Minister auf die “militärischen, juristischen und politischen Aspekte” der Abgabe hin.

Es müsse geklärt sein, was die Ukrainer am dringendsten bräuchten und was man abgeben könne, ohne die eigene Verteidigungsfähigkeit einzuschränken. Die Bundesregierung hatte vorgetragen, dass man nicht wie Briten und Franzosen agieren könne, die beide Marschflugkörper geliefert hatten. Auf die Frage, was das deutsche Handeln im Gegensatz zu diesen Nationen einschränke, verwies Boris Pistorius auf Olaf Scholz: “Ich bitte ich Sie um Ihr Verständnis, dass ich Sie zu Begründungen des Kanzleramts gern ans Kanzleramt verweisen möchte.”