Bericht: EU plant weiteres Engagement in Afrika

Brüssel: Trotz der Rückschläge durch Militärputsche in Mali und Niger plant die Europäische Union eine neue Mission in Afrika. Die EU-Länder haben sich demnach darauf verständigt, unmittelbar nach einem entsprechenden formalen Beschluss der EU-Außenminister bei ihrem Treffen im Oktober in Luxemburg im Herbst eine sogenannte zivil-militärische Mission am Golf von Guinea zu starten, wie die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf EU-Diplomaten berichtet.

Eine bisher noch nicht genau definierte Zahl an Polizisten und Soldaten soll dabei in den Ländern Elfenbeinküste, Ghana, Togo und Benin zum Einsatz gelangen. Laut dem bereits fertiggestellten sogenannten Kriseneinsatzkonzept verfolgt die Mission laut des Berichts vier Ziele: Neben einer allgemeinen Stärkung der Sicherheitskräfte insbesondere im Norden der vier Länder durch Beratung und Training, soll es auch um konkretes “Einsatzvorbereitungstraining” für Anti-Terror-Operationen, technische Unterstützung und Vertrauensbildung im Sicherheitssektor gehen. Als Grund für die geplante Mission nannten EU-Diplomaten, die an den Planungen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in Brüssel beteiligt sind, “die Sorge der Europäischen Union, dass jihadistische Gruppen ihre Aktivitäten in Westafrika von der Sahelzone weiter in Richtung der südlichen Küstenländer am Golf von Guinea ausweiten könnten und die Instabilität in der Region sich damit noch weiter ausbreitet”. Wie die Zeitung weiter berichtet, haben die Regierungen von Benin und Ghana das für die Mission der Europäer notwendige Einladungsschreiben zum Aufenthalt in ihren Ländern bereits verschickt.

Hintergrund: Die Themen Sahelzone und Sicherheit in Westafrika werden auch auf der Tagesordnung der EU-Verteidigungsminister stehen, die am kommenden Dienstag und Mittwoch zu einem informellen Treffen in Spanien zusammenkommen. Erst Ende 2022 hatte die EU eine Militärmission im Niger beschlossen, um den Terrorismus in der Region zu bekämpfen. Die Sahelzone gilt als Zentrum, insbesondere des islamistischen Terrors. Sowohl in Mali als auch in Burkina Faso und Niger sind Gruppen des Islamischen Staates und Al-Kaida tätig.

Für die EU ist die Lage im Niger auch bedeutend, weil es eines der wichtigsten Transitländer für afrikanische Migranten auf dem Weg nach Europa ist. Die EU kooperiert mit Niger bereits seit 2015, vor allem um die Migrationsroute von der nigrischen Wüstenstadt Agadez nach Libyen zu blockieren. 503 Millionen Euro Fördermittel hatte die EU für Niger im Haushalt für die Zeitspanne 2021 bis 2024 bereitgestellt. Seit dem Militärputsch am 26. Juli in Niger hat die EU die Zusammenarbeit mit dem Land ausgesetzt.