Berlin: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Vorstoß von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese für einen soziale Dienstpflicht begrüßt und die SPD zur Zusammenarbeit an dem Thema aufgerufen. “Es gibt aus meiner Sicht eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung, die das verpflichtende Gesellschaftsjahr unterstützt”, sagte Linnemann dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben).
“Dieses Thema ist gesellschaftlich sehr wichtig, wir reichen der Bundesregierung deshalb die Hand für eine parteiübergreifende Zusammenarbeit.” Linnemann lobte Wieses Ankündigung, nach dem Sommer über die Dienstpflicht debattieren zu wollen, als Zeichen, “dass die SPD ihre Blockadehaltung aufweicht”, so der CDU-Politiker. “Ich bin überzeugt: Ein Gesellschaftsjahr hätte das Potenzial, der Spaltung und Polarisierung unserer Gesellschaft entgegenzuwirken, denn es bringt Menschen aus den unterschiedlichsten Milieus zueinander”, so Linnemann. “Und es wäre eine Chance für etwas, das unserer Gesellschaft immer mehr abhandenkommt: eine Kultur des gegenseitigen Respekts.”
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese hatte der “Rheinischen Post” über eine soziale Dienstpflicht gesagt, die von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier “richtigerweise angestoßene Debatte müssen wir nach der Sommerpause weiterführen”. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, bezeichnete das am Freitag als “persönlichen Debattenbeitrag” von Wiese. Die SPD lehne eine Dienstpflicht ab.
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