Endzeitstimmung in der GroKo

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Endzeitstimmung in der GroKo

47 sec

Straubing (ots) – Die seit dem Herbst 2015 nur äußerst mühsam gekitteten Differenzen in der Ausländerpolitik, die im Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen mit eher wolkigen Absichtserklärungen übertüncht wurden, sind nun in voller Wucht wieder ausgebrochen. Die Regierung, kaum im Amt, steht am Abgrund, es herrscht Kanzlerinnendämmerung. Der Konflikt wurde nur vertagt, eine Lösung ist unverändert nicht in Sicht.

Quellenangaben

Textquelle:Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/122668/3971293
Newsroom:Straubinger Tagblatt
Pressekontakt:Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Das könnte Sie auch interessieren:

das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Flüchtlingsbürgen, denen … Bielefeld (ots) - Erinnern Sie sich noch an Bilder aus 2014, als »IS«-Terroristen syrische Städte einnahmen und Menschen massakrierten? Damals war es politischer Konsens, Syrer mit Flugzeugen nach Deutschland zu holen, um sie zu retten. Ein humanitärer Akt, der Deutschland gut aussehen ließ und nicht viel kostete, denn für den Lebensunterhalt der Syrer kamen Bürgen auf - Verwandte, aber auch andere Privatleute. Es ist schäbig von der Bundesregierung, diese Bürgen jetzt im Stich zu lassen und zuzusehen, wie Ausländerämter und Jobcenter bis zu fünfstellige Beträge fordern. Klar: Wer bürgt, muss ...
MigrationAsylverfahren Halle (ots) - Halle. Immer mehr Asylbewerber beschuldigen sich selbst schwerster Verbrechen, um einer Abschiebung zu entgehen. Einer dieser Fälle beschäftigt derzeit die Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Es geht um einen angeblichen Mord: Ein heute 22-Jähriger aus Afghanistan will in seiner Heimat einen Menschen getötet haben. Die Staatsanwaltschaft hat daraufhin ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, mittlerweile aber vorläufig eingestellt. Der Grund: Die Behörde sieht keine Möglichkeit, an Beweise zu kommen. "E...
Syrienkrieg Bielefeld (ots) - Nie wieder Opfer. Nach dieser Devise besteht und überlebt der jüdische Staat Israel seit nunmehr 70 Jahren. Diese Wehrhaftigkeit ist notwendig. Würde Israel die Waffen niederlegen, müsste es unmittelbar mit Raketen seiner Feinde rechnen. So wie damals im Mai 1948, als es direkt nach seiner Gründung von fünf arabischen Armeen angegriffen wurde. Aus israelischer Sicht hat sich seitdem an der Bedrohung nichts geändert. Daher sieht man nicht dabei zu, wie der Iran seinen militärischen Einfluss in Syrien ausbaut - und damit eine Front an der Nordgrenze schafft. Israels Luftschläge...
EU-Kommissar rechnet auch unter SPD-Finanzminister mit … Osnabrück (ots) - EU-Kommissar rechnet auch unter SPD-Finanzminister mit Fortsetzung deutscher Austeritätspolitik Moscovici: "Olaf Scholz ist der Tradition von Stabilität absolut verpflichtet" Osnabrück. Die EU-Kommission geht davon aus, dass sich an der deutschen Austeritätspolitik auch unter einem SPD-geführten Finanzministerium grundsätzlich nichts ändert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der für Wirtschaft und Währung zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici: "Sicher wird die Zusammenarbeit mit Olaf Scholz anders sein als mit seinem Vorgänger Wolfgang S...
Grüne fordern von Seehofer Auskunft über Masterplan im … Düsseldorf (ots) - Die Grünen im Bundestag wollen Innenminister Horst Seehofer (CSU) zur Auskunft über den Masterplan Migration verpflichten. In einem der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) vorliegenden Fragenkatalog fordern sie Seehofer auf, die Details des 63-Punkte-Plans bekannt zu geben. Sie wollen unter anderem auch konkret wissen, an welchen Grenzübergangsstellen in Deutschland Zurückweisungen von Flüchtlingen in welchen Verfahren erfolgen sollen. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz beklagte, die CSU riskiere "durch ihr absolut unverantwortliches Vorgehen" nicht nur das Ende ...
zur Preisoffensive der Bahn Halle (ots) - Während ich am Dienstag für sieben Euro von Berlin nach Köln fliegen oder für 25 Euro mit dem Fernbus fahren kann, kostet mich das "Sparangebot" der Bahn 80 Euro, mindestens. Auch das hat die Bahn vernachlässigt - und damit auch der Umwelt geschadet. Hunderte Reisende nehmen die Giftschleuder Flieger - weil sie es nicht einsehen, vom Staatskonzern geprellt zu werden. Die jetzt angekündigten Sparpreise der Bahn werden nur wenig Abhilfe schaffen - schon die Weigerung, die Größe der Kontingente anzugeben, lässt befürchten: Dahinter steckt mehr heiße Luft als wahre Pre...
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.