Deutschland und andere Länder verurteilen Iran wegen Atomprogramm

Berlin: Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA verurteilen den Iran für dessen jüngst bekannt gewordenes Vorgehen im eigenen Atomprogramm. Die Produktion hochangereicherten Urans habe “keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung”, hieß es einer am Freitag verbreiteten gemeinsamen Erklärung der vier Länder.

Die gemeldete Produktion in der Brennstoffanreicherungsanlage Fordo sowie einer Pilotbrennstoffanreicherungsanlage berge darüber hinaus “bedeutende” Risiken. Laut eines Berichts der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) vom 26. Dezember hat der Iran seine Produktionsrate für Uran mit einem Anreicherungsgrad von bis zu 60 Prozent in Natanz und Fordo wieder auf die bereits zwischen Januar und Juni 2023 beobachteten Niveaus erhöht. Diese Erkenntnisse verwiesen “auf einen Rückschritt Irans sowie darauf, dass Iran im Ergebnis seine monatliche Produktionsrate für Uran mit einem Anreicherungsgrad von bis zu 60 Prozent verdreifachen wird”, heißt es in der Erklärung. Der Iran betreibe damit “unverminderte Eskalation”.

Irans verzögerte Mitteilungen ließen zudem ernste Zweifel hinsichtlich der Bereitschaft aufkommen, mit der IAEO in uneingeschränkter Transparenz zusammenzuarbeiten. “Diese Entscheidungen zeugen von Irans mangelndem guten Willen auf dem Weg hin zu einer Deeskalation und stellen ein fahrlässiges Verhalten in einem angespannten regionalen Kontext dar”, heißt es in der Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA. Und weiter: “Wir rufen Iran nachdrücklich auf, diese Schritte unverzüglich rückgängig zu machen und sein Atomprogramm zu deeskalieren.” Iran müsse “uneingeschränkt” mit der IAEO zusammenarbeiten, um ihr zu ermöglichen, Zusicherungen zu liefern, dass das Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene.

Gleichwohl setze man weiter auf eine diplomatische Lösung. Ausgewiesene Feinde des iranischen Regimes wie Israel warnen schon seit Jahren davor, dass der Iran die Herstellung von Atomwaffen anstrebt.