Wissing verfehlt laut Gutachten Ziele bei Brückenmodernisierung

Berlin: Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) wird seine Ziele zur Brückenmodernisierung wohl verfehlen. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hervor, über den das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) berichtet.

“Der Bundesrechnungshof geht davon aus, dass das BMDV den Zeitplan seines Brückenmodernisierungsprogramms nicht einhalten wird und die ausführende Autobahn GmbH dies auch gar nicht kann”, heißt es in dem Gutachten. Der Bundesrechnungshof warnt vor einem weiteren Verfall sowie Brückensperrungen, sollte die Brückenmodernisierung nicht priorisiert werden. “Ohne weitere Maßnahmen wird die Autobahn GmbH den Verfall der Autobahnbrücken nicht stoppen können.” Dazu benötige die Autobahn GmbH ausreichendes Personal und zweckgebundene Haushaltsmittel, schreibt der Bundesrechnungshof.

Die Rechnungsprüfer kritisieren zudem, dass das Verkehrsministerium den Anschein erweckt habe, dass es die Situation im Griff habe und die Modernisierung von Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen bis zum Jahr 2032 im Wesentlichen abgeschlossen sei. “Dies wird aber nicht der Fall sein”, heißt es in dem Bericht. Zum einen habe das BMDV die Zahl der zu modernisierenden Teilbauwerke unterschätzt, zum anderen habe es versäumt zu berücksichtigen, dass die Autobahn GmbH selbst aufgrund von Personalmangel nicht plane, das Ziel zu erreichen.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wollte in einem besonders wichtigen Autobahn-Teilnetz bis spätestens zum Jahr 2032 alle maroden Brücken modernisieren lassen. Dabei geht es um 5.246 Teilbauwerke, die laut dem “Zukunftsprogramm Brückenmodernisierung” saniert werden sollten.