SPD lehnt schnellere Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

SPD lehnt schnellere Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab

1 sec

Düsseldorf (ots) – Die SPD lehnt eine schnellere Erhöhung des Verteidigungsetats ab. „Statt weitere Milliarden in die Rüstung sollten wir jeden verfügbaren Euro in sozialen Wohnungsbau und eine Entspannung des Mietmarktes investieren“, sagte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Er reagierte damit auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Volker Kauder, das 1,5-Prozent-Ziel des Anteils der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt bereits in dieser Wahlperiode erreichen zu wollen. „Die CDU knickt vor Donald Trump ein“, sagte Schäfer-Gümbel. Der Verteidigungshaushalt wachse bereits deutlich. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe „mehr Geld als sie umsetzen kann“, so der SPD-Politiker.

Quellenangaben

Textquelle:Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/30621/3999151
Newsroom:Rheinische Post
Pressekontakt:Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Das könnte Sie auch interessieren:

Die Rache des Hurrikans Von Thomas Spang Regensburg (ots) - Hurrikans gehören zum Leben an der Ostküste, wie die Flächenbrände zum Westen der USA. Doch beides hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Neu ist die zunehmende Häufigkeit, größere Ausdehnung und Intensität dieser Ereignisse. Der wahrscheinlichste Grund dafür liegt auf der Hand: Der von Menschen mitverursachte Klimawandel. Hurrikan "Florence" bietet sich als Musterbeispiel an. Der Wirbelsturm formierte sich rapide zu einem tausend Kilometer breiten Moloch der Kategorie 4 über dem Atlantik. Die durch die Erderwärmung deutlich gestiegenen Temperaturen des Meereswassers ...
Berliner Zeitung: Kommentar zum Asylrecht. Von Christine Dankbar Berlin (ots) - Es wäre naiv zu glauben, dass der Fall von Wiesbaden keine gesellschaftliche Debatte entfacht, in der es wieder um Unsicherheit und Ressentiments gehen wird. Statt Vorbehalte zu schüren, sollten wir uns den Tatsachen stellen. Und zu diesen gehört, dass es nicht allein damit getan ist, Flüchtlinge aufzunehmen. Es gebietet die Fairness gegenüber Asylsuchenden wie Alteingesessenen, dass aus einer Übergangssituation kein Dauerzustand wird. Die Verfahren müssen deutlich beschleunigt werden. Wer keine Bleibeperspektive hat, muss das schneller wissen und ja, vielleicht auch konsequente...
Grünen-Außenpolitiker Trittin sieht nach dem Gipfel in Kanada … Bonn (ots) - Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, hat nach dem G7-Treffen in Kanada und dem gescheiterten Gipfelkommunique´ dieses Gesprächsformat der wichtigsten Staaten für überholt erklärt. "Das ist ein Stück weit das Ende von G7. Der Riss geht mitten durch den Westen", erklärte der Bündnis90/Grünen-Politiker laut einer Vorabmeldung im Fernsehsender phoenix (Montag, 11. Juni). Die bisher eingeübte Bündnispolitik werde nicht mehr fortgesetzt werden können. "Wir stehen vor einer neuen Situation mit wechselseitigen Bündnissen", schlug Trittin vor, auch auf Überein...
Zwei Wünsche Kommentar zu Seehofer und Merkel Mainz (ots) - Darf man sich wünschen, dass sich Angela Merkel und Horst Seehofer nicht mehr zusammenraufen? Ich finde, man muss sich das sogar wünschen. Weil sich die beiden - jenseits der bei heilsamen Scheidungen schon lange irrelevanten Schuldfrage - so ineinander verkeilt haben, dass sie nie mehr zu einem gedeihlichen Miteinander finden werden. Und weil Horst Seehofer mit seinem Ultimatum nach dem Ultimatum den Bogen endgültig überspannt hat. Von daher ist auch die Frage beantwortet, wer von beiden jetzt das Feld räumen muss. Wer als Minister sagt, mit dieser Kanzlerin geht es nicht mehr, ...
Situation der Lehrer an Schulen Bedrohliche Gewalt Lothar … Bielefeld (ots) - Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) schlägt Alarm: Die psychische und physische Gewalt gegen Lehrer nimmt zu und hat inzwischen ein bedrohliches Ausmaß angenommen. Obwohl das Phänomen mindestens seit anderthalb Jahren bekannt ist, unternehmen die Verantwortlichen in den Schulbehörden und im Ministerium bislang nichts oder jedenfalls zu wenig, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Die Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des VBE unter Schulleitern gemacht hat, hat zwar zu Tage gefördert, dass es offenbar an jeder dritten NRW-Schule Fälle von körpe...
Deutscher in der Türkei festgenommen Osnabrück (ots) - Erneut Deutscher in der Türkei festgenommen Familie: Unternehmer kurdischer Herkunft bei der Einreise in Antalya festgesetzt Osnabrück. Kurz vor dem Deutschland-Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan ist erneut ein deutscher Staatsbürger in der Türkei festgenommen worden. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben aus der Familie berichtet, wurde Hasan Inak aus Wedel (Kreis Pinneberg) bei der Einreise am Flughafen in Antalya festgesetzt. Der Vorwurf soll Terrorpropaganda lauten, berichtet die Zeitung. Der Rechtsanwalt des Festgenommenen habe ...
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.