EU-Terminvorschau vom 16. bis 21. Juli 2018

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EU-Terminvorschau vom 16. bis 21. Juli 2018

8 min

Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Bitte beachten Sie: Dies ist die letzte Terminvorschau vor der Sommerpause. Die nächste Ausgabe erhalten Sie am 31. August.

Montag, 16. Juli

Peking: EU-China Gipfel

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk vertreten die EU auf dem 20. EU-China Gipfel. Die führenden Politiker der EU und Chinas werden über bilateralen Handel und Investitionen sprechen. Sie werden voraussichtlich gemeinsam ihre Unterstützung für ein auf Regeln beruhendes Handelssystem zum Ausdruck bringen. Darüber hinaus dürften sie bekräftigen, dass beide Seiten für eine Modernisierung der Welthandelsorganisation eintreten. Auf dem Programm stehen auch außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen. Am Rande des Gipfels wird Präsident Juncker auch eine Grundsatzrede beim Runden Tisch EU-China halten. Im Anschluss an den Gipfel ist eine Pressekonferenz geplant, die live von Europe by Satellite (EbS (http://ots.de/XttODb) übertragen wird. Mehr Informationen finden Sie hier: http://ots.de/hrMrrT

Brüssel: Ministertreffen der EU und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) (bis 17.07.)

Führende Politiker aus Europa sowie Lateinamerika und der Karibik treffen sich, um die Beziehungen zwischen beiden Regionen zu stärken. Das Thema des Treffens lautet „Brücken bauen und unsere Partnerschaft zur Bewältigung globaler Herausforderungen stärken“. Die Europäische Union und Lateinamerika/die Karibik pflegen seit dem ersten bi-regionalen Gipfel in Rio de Janeiro (Brasilien) im Jahr 1999, bei dem eine strategische Partnerschaft ins Leben gerufen wurde, präferenzielle Beziehungen. Weitere Informationen rund um das Treffen finden Sie hier: http://ots.de/64awWq

Brüssel: Tagung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“

Auf der Agenda des Treffens der EU-Außenminister stehen u.a. das weitere Vorgehen zum Erhalt des Iran-Abkommen, die politische Situation in Libyen sowie die Ergebnisse des Westbalkan-Gipfel vom 10. Juli in London. Nähere Informationen dazu finden Sie hier: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/07/16/

Brüssel: Tagung des Rates „Landwirtschaft und Fischerei“

Die Landwirtschaftsminister werden sich mit der Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik befassen, insbesondere mit Blick auf die Aspekte Vereinfachung und Subsidiarität. Nähere Informationen dazu finden Sie hier: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2018/07/16/

Wien: Informelle Tagung der Minister für Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt und Industrie)

Nähere Informationen werden auf dieser Website (http://ots.de/lcBs5z) bereitgestellt.

Dienstag, 17. Juli

Berlin: Trilaterale Gasgespräche mit EU-Kommission, Russland und der Ukraine

Auf Initiative des Vizepräsidenten der Energieunion Maros Sefcovic finden in der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission trilaterale Ministergespräche mit Russland und der Ukraine über den langfristigen Transit von Erdgas nach Europa statt. Der russische Energieminister Alexander Novak und der ukrainische Außenminister Pavlo Klimkin sowie Vertreter der jeweiligen Gasunternehmen werden anwesend sein. Das trilaterale Treffen beginnt um 14.30 Uhr und findet in den Räumlichkeiten der Vertretung der Kommission in Berlin statt (Unter den Linden, 78). Die Gespräche selbst sind nicht für die Medien zugänglich, aber Vizepräsident Sefcovic wird im Anschluss mit einem Statement vor die Presse treten. Europe by Satellite (EbS: http://ots.de/u5hSMM) wird das Statement übertragen. Interessierte Journalisten können sich für das Statement des Vizepräsidenten akkreditieren. Medienvertreter wenden sich bitte per Email an Laura.BETHKE@ec.europa.eu mit Nachname, Vorname, Ausweisnummer und Titel des Mediums. Anmeldeschluss ist Montag, 16. Juli, 16:00 Uhr. Weitere Informationen hier: http://ots.de/6HOF7I

Tokio: EU-Japan Gipfel

Auf dem Gipfel werden die EU und Japan das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan ((http://ots.de/sswHLh) und das Abkommen über eine strategische Partnerschaft EU-Japan unterzeichnen. Durch das Freihandelsabkommen werden die meisten Zölle, die EU-Unternehmen jährlich für den Export nach Japan entrichten, abgeschafft und mehrere regulatorische Hindernisse beseitigt. Neben Handelsfragen werden die Führungsspitzen der EU und Japans voraussichtlich auch über eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Datenschutz, Klimaschutz, Bildung und Forschung, sowie Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschließen. Die EU wird auf dem Gipfel durch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk vertreten, auch EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström werden erwartet. Gegen 17:10 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Präsident Juncker, Tusk und dem japanischen Premierminister Shinzo Abe geplant, die live von Europe by Satellite (EbS (http://ots.de/FfXisS) übertragen wird. Nähere Informationen zu dem Treffen finden Sie hier: http://ots.de/aFv3N5

Wien: Informelle Tagung der Minister für Wettbewerbsfähigkeit (Forschung)

Bei dieser informellen Tagung der Forschungsminister findet ein erster informeller Austausch über das Paket legislativer Maßnahmen für Horizon Europe, das 9. Forschungsrahmenprogramm (http://ots.de/Revc0X) statt. Detailliertere Informationen finden Sie hier.

Mittwoch, 18. Juli

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda finden Sie hier: http://ots.de/Ni8kRF

Donnerstag, 19. Juli

Wien: Informelle Tagung der Minister für Beschäftigung und Sozialpolitik mit Beschäftigungskommissarin Thyssen (bis 20.07.)

Die für Beschäftigung und Sozialpolitik zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten, die Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität Marianne Thyssen, weitere Vertreter der EU-Kommission und europäische Sozialpartner kommen zu dieser informellen Tagung zusammen. Im Mittelpunkt stehen die künftigen Herausforderungen, die durch neue Arbeitsformen aufgrund der zunehmenden Digitalisierung des europäischen Arbeitsmarktes entstehen. Genauere Informationen dazu hier: http://ots.de/9qabw9

Freitag, 20. Juli

Brüssel: Tagung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ (Artikel 50)

Der Chefunterhändler der Kommission, Michel Barnier, wird den Rat im EU-27-Format über die Brexit-Gespräche mit dem Vereinigten Königreich unterrichten. Im Mittelpunkt wird das Weißbuch stehen, das die britische Regierung am 12. Juli 2018 vorgelegt hat und in dem sie ihren Standpunkt zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich darlegt. Der Standpunkt der EU-27 zu diesem Thema wurde in den Leitlinien des Europäischen Rates (Artikel 50) vom 23. März 2018 festgelegt und in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (Artikel 50) vom 29. Juni 2018 bestätigt. Nähere Informationen werden hier veröffentlicht: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac-art50/2018/07/20/

Samstag, 21. Juli

Buenos Aires: Kommissar Moscovici bei G20-Treffen der Finanzminister und Zentralbankchefs

EU- Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici wird am G20-Treffen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires teilnehmen.

Quellenangaben

Textquelle:Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/35368/4000029
Newsroom:Europäische Kommission
Pressekontakt:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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