Özoguz: Steinmeier sollte bei Erdogan Geisel-Befreiung ansprechen

Berlin: Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) geht davon aus, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinen Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Ankara die Unterstützung der Türkei bei der Befreiung der israelischen Geiseln aus der Gewalt der Hamas einfordern wird.

“Es ist völlig klar, dass wir den Terror der Hamas verurteilen”, sagte sie am Dienstag bei einem Besuch des Erdbebengebiets in Anatolien dem Fernsehsender “Welt”. Es sei völlig klar, dass man sich wünsche, dass die Geiseln freikommen und dass man auch erwarte, dass die Türkei etwas dafür tut. “Das sollte Bundespräsident Steinmeier einfordern. Und dann werden wir sehen, was dabei herauskommt.”

Özoguz geht davon aus, dass Steinmeier in der Begegnung mit Erdogan auch den Hamas-Terror verurteilen werde: “Das wird er sicherlich auch tun. Er wird ja ein Vier-Augen-Gespräch haben.” 100 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei seien für sie auch ein Anlass, das Gegenüber herauszufordern und zu fragen: “Was könnt ihr eigentlich tun, um diesen Konflikt in irgendwelche besseren Bahnen zu lenken?” Und weiter: “Was kann die Türkei konkret leisten, um die Geiseln zu befreien, um auch den Krieg Russlands gegen die Ukraine einzudämmen?”

Özoguz steht inhaltlich weiter zu ihrem nach heftigen Protesten gelöschten Tweet, in dem sie nach dem Angriff des Iran mit Raketen und Drohnen Israel vorgeworfen hatte, mit der Bombardierung der iranischen Botschaft in Damaskus zuvor provoziert zu haben: “Es ist tatsächlich so, dass wir in einer Gewaltspirale sind, die durchbrochen gehört. Und das wollte ich damit ausdrücken. Und tatsächlich geht es nicht, dass man Botschaftsgelände angreift. Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein, obwohl uns allen klar ist, welche Gewalt ja auch vom Iran immer wieder ausgeht. Ich wünsche mir ein Ende dieser Gewalt.” Entschuldigen wollte sie sich für den Tweet nicht, ihn auch nicht bedauern.