Kommentar zu den Äußerungen Maaßens und Kretschmers zu …

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Kommentar zu den Äußerungen Maaßens und Kretschmers zu …

2 min

Berlin (ots) – Provozieren, abtauchen, dann behaupten, falsch verstanden worden zu sein, und damit die Verantwortung für das vermeintliche »Missverständnis« auch noch auf die Empfänger abzuwälzen – Hans-Georg Maaßen hält sich dieser Tage mit seinen Äußerungen exakt an jenen kommunikativen Leitfaden, der bisher politischen Akteuren wie Trump oder aus der AfD vorbehalten war. Und so sollte man Maaßens Worte nun auch immer auf ihre beiden unterschiedlichen Adressaten abklopfen. Wahrscheinlich wird er im Innenausschuss irgendeine lahme und nichtssagende Erklärung vorlegen, wie und warum er »falsch verstanden« worden sei. Desto lahmer, desto besser in Richtung der anderen Adressaten und für sie – nämlich jener, die ihm in seiner Melange aus Verharmlosung und Medienschelte zustimmen, die Maaßen selbst weiter befeuert. Nein, hier will jemand nicht beschreiben – Informationen dafür hatten er und sein Amt ja gar nicht genug -, hier will jemand Stimmungen beeinflussen und drehen. In Richtung jener Partei, mit deren Spitzenpersonal er viel öfter sprach, als er selbst von sich aus zugegeben hat.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hat nun bestätigt, dass er während seiner Regierungserklärung zu Chemnitz (»kein Mob, keine Hetzjagd«) schon von einem Angriff auf eine SPD-Gruppe wusste. Er hätte seine Rede aber dennoch so gehalten, »weil Demokraten durch Wortwahl zur Beruhigung beitragen« sollten. Aber gerade Nichtgesagtes ist in beiden Fällen beunruhigend.

Quellenangaben

Textquelle:neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/59019/4058689
Newsroom:neues deutschland
Pressekontakt:neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Das könnte Sie auch interessieren:

WAZ-Kommentar zur geplanten Landarzt-Quote in NRW: Eine faire … Essen (ots) - Die "Landarzt-Quote" löst nur einen kleinen Teil des Problems. Mal abgesehen davon, dass es zehn Jahre dauert, bis die ersten angehenden Quoten-Hausärzte tatsächlich eine Praxis in Westfalen eröffnen oder übernehmen, wird die Zahl der Absolventen immer noch nicht reichen, um den Mangel abzustellen.QuellenangabenTextquelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuellQuelle: https://www.presseportal.de/pm/55903/3962490Newsroom: Pressekontakt: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Zentralredaktion Telefon: 0201 - 804 6519 zentralredaktion@waz.de
TV-Duell im BR: Zerrbild des Wahlkampfs Straubing (ots) - Denn von einem Duell Söder gegen Hartmann geht zunächst vor allem ein Signal aus: Das Rennen um den zweiten Platz ist bereits zugunsten der Grünen entschieden. Tatsächlich aber erlebten Grüne, SPD, Freie Wähler und AfD in den vergangenen Monaten in den Umfragen ein ständiges Auf und Ab. Die sechs Prozentpunkte Vorsprung der Ökopartei vor den anderen drei sind nicht viel, wenn man die Unsicherheiten der Demoskopie und die Unentschlossenheit zahlreicher Wähler berücksichtigt. Sie rechtfertigen jedenfalls nicht das Zerrbild, welches der Bayerische Rundfunk zur besten Sendezeit v...
Kollegen des in der Türkei verhafteten Max Zirngast hoffen auf … Berlin (ots) - Laut einer Redakteurin des re:volt Magazins, für das der am Dienstagmorgen in Ankara gemeinsam mit anderen verhaftete 29-jährige Student Max Zirngast schrieb, wurde in dem Durchsuchungsbefehl der Anti-Terror-Polizei unter anderem die Mitarbeit Zirngasts in einem sozialen Zentrum in Ankara angeführt, das alternative und kritische Sommerschulen für Kinder ärmerer Haushalte organisiert. Dies sagte Joan Adalar gegenüber der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagsausgabe). Demnach habe der österreichische Staatsbürger bereits seit 2015 in ...
SPD-Fraktionschef in NRW strebt Spitzenkandidatur bei der … Bielefeld (ots) - Der neue SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty (49), strebt auch die Spitzenkandidatur seiner Partei bei der Landtagswahl 2022 an. "Jeder, der sich in diesen Wochen um ein Spitzenamt in der NRW-SPD bewirbt oder in eines gewählt wird, sei es als Landesvorsitzender, sei es als Fraktionsvorsitzender, muss willens und geeignet sein, diese Aufgabe zu übernehmen. Diese Anforderung gilt also auch für mich", sagte Kutschaty im ersten Interview seit seinem Amtsantritt der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Freitagausgabe). Die Entscheidung darüber falle frü...
Kommentar Nach uns die Sintflut = Von Birgit Marschall Düsseldorf (ots) - Die große Koalition hat zwar versprochen, dass sie die Nullverschuldung im Haushalt beibehalten will, doch ihre Steuerpläne sind gleichzeitig so angelegt, dass dieses Ziel schon in der nächsten Legislaturperiode nur noch schwer erreichbar sein wird. Denn die Kosten des Soli-Abbaus, der Kindergeld-Erhöhung, des Baukindergeldes, der vielen Rentenpläne und der anderen geplanten Projekte etwa bei der Wohnungsbauförderung nehmen jedes Jahr zu und werden künftig immer größere Löcher in den Bundeshaushalt reißen. Die Groko denkt nur bis 2021, nach dem Motto: Nach uns die Sintflut. ...
Merkel muss sich bewegen Berlin (ots) - Wer geglaubt hat, Washington oder Pjöngjang hätten ein Monopol auf Polit-Irrsinn, muss nicht mehr so weit blicken. In Berlin, bis vor Kurzem politisch wahrscheinlich der stabilste Ort der Welt, herrscht plötzlich Endzeitstimmung. Dabei wäre es Wahnsinn, eine bürgerliche Regierung nach nicht einmal 100 Tagen im Amt zu sprengen und in Zeiten chaotischer Weltpolitik in ungewisse Neuwahlen zu gehen. Beide Partner - Union und SPD - könnten den maximalen Schaden davontragen. Fest steht: Die Kanzlerin wird sich dieses Mal bewegen müssen. Noch einmal - wie beim jüngsten Streit über die ...
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.