Kommentar zu Maaßen

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Kommentar zu Maaßen

1 sec

Stuttgart (ots) – Für ihn glücklichen Umständen hat es Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zu verdanken, dass er wohl vorerst im Amt bleiben kann. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stützt ihn weiter. Und weder SPD noch die Kanzlerin, sollte sie das wirklich wollen, wären derzeit noch stark genug, den Rücktritt gegen Seehofer zu erzwingen. Und dennoch: In Zeiten ernster Bedrohungen für Demokratie und Rechtsstaat braucht es einen obersten Verfassungsschützer, der die Verfassung schützt, und niemanden, der ihren Gegnern fahrlässig argumentative Munition liefert. Es braucht einen Neuanfang.

Quellenangaben

Textquelle:Stuttgarter Nachrichten, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/39937/4059837
Newsroom:Stuttgarter Nachrichten
Pressekontakt:Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de

Das könnte Sie auch interessieren:

Groschek: Zustimmung von Nahles zu Maaßen-Deal war schwerer … Köln (ots) - Der frühere Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, erhebt nach dem Maaßen-Deal der großen Koalition massive Vorwürfe gegen die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles. "Mir ist unbegreiflich, wie Andrea Nahles diesem Deal zustimmen konnte", sagte Groschek dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Das war ein schwerer Fehler", fügte er hinzu. "Das Ziel, die SPD in der großen Koalition zu alter Stärke zurückzuführen, wird sich so nicht erfüllen lassen. Der Vertrauensverlust, der jetzt entstanden ist, wiegt schwer ", sagte Groschek. Als ehemaliger NRW-Bauminister sei er "tief...
Ein Urteil mit fataler Wirkung Hagen (ots) - Es ist ein Zeichen für die Stärke unserer Gesellschaft, dass sie den Anspruch hat, jene zu stützen und aufzufangen, die - oft unverschuldet - in Not geraten sind. Das gilt auch, wenn diese Menschen Straftaten begehen. Insofern ist es nicht nur richtig, sondern notwendig für eine unabhängige Justiz, bei der Suche nach dem angemessenen Verhältnis von Sühne und Resozialisierung die individuellen Umstände zu gewichten, unter denen jemand ein Verbrechen verübt. Bei der zweijährigen Bewährungsstrafe für den Mann, der Altenas Bürgermeister Andreas Hollstein an Leib und Leben bedroht hat...
Fast 40 Prozent der Erwerbstätigen in Helferjobs haben … Düsseldorf (ots) - Immer mehr Erwerbstätige in Helferjobs haben Sprach- und Lesedefizite und andere Lücken in der Grundbildung. Das zeigt eine noch unveröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt. Demnach verfügen rund 39 Prozent der Erwerbstätigen in Helferjobs nur über sehr geringe Lesekompetenzen, können also nur kurze Texte zu vertrauten Themen lesen und verstehen. Noch schlechter steht es um die mathematischen Kenntnisse: Knapp 44 Prozent der Beschäftigten in Helfertätigkeiten beherrschen nur einfachste ma...
Trumps Werk Frankfurt (ots) - Die EU kann nicht verhindern, dass in der Ära von Donald Trump die Weltwirtschaftsordnung in rivalisierende Blöcke zerfällt. Gemeinsamkeiten in einer globalisierten Wirtschaft - das war gestern. Gerade für Deutschland sind das keine erfreulichen Aussichten. Es geht jetzt aber nur noch darum, den Schaden einzugrenzen. Die EU muss ihre Interessen durch eigene, bilaterale Abkommen wie mit Japan, Südkorea oder den lateinamerikanischen Ländern und durch Kooperation mit China, Indien und anderen Schwellenländern sichern. Das ist die eigentliche Aufgabe und wichtiger als fruchtlose ...
Zentralrat der Muslime kritisiert „Pseudodebatte um Burkinis“ Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime kritisiert "Pseudodebatte um Burkinis" Vorsitzender Mazyek: Bei vernünftigen und gangbaren Kompromissen heulen Islamkritiker reflexartig auf Osnabrück. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hält die hitzige Diskussion um Burkinis für muslimische Mädchen im Schwimmunterricht für eine "Pseudodebatte", die die wirklichen Probleme nur verdecke. Mazyek sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag): "Solche Burkini-Pseudodebatten, die nebenbei die Rechten weiter stärken, lenken wieder von den eigentlichen Problemen ab." Der Zentralrats...
Bayer-Betriebsrat pocht auf Einhaltung der Zusagen Düsseldorf (ots) - Der Chef des Bayer-Gesamtbetriebsrats, Oliver Zühlke, ist erleichtert über den Abschluss des Monsanto-Deals. "Gut, dass jetzt alle Ampeln auf Grün stehen. Wir sind sehr froh, dass mit dem anstehenden Closing die Unsicherheiten der letzten Monate vom Tisch sind", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Zugleich pocht er auf Einhaltung der Zusagen. "Für Deutschland erwarte ich die Einhaltung und Fortschreibung der Zusagen des Vorstands zu Beschäftigung und Investitionen an den Standorten. Natürlich auch für die Divisionen außerhalb des Pflanzenschutzgeschäftes...
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.