EU-Terminvorschau vom 14. bis 19. Januar 2019

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EU-Terminvorschau vom 14. bis 19. Januar 2019

13 min

Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

www.nachrichten-heute.net:

Montag, 14. Januar

Bonn: Diskussion „Die EU – Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts oder Festung Europa?“

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa im Fokus“ der Volkshochschule Bonn berichten und diskutieren Benjamin Etzold, Wissenschaftler beim Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC), sowie Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin über Freiheit, Recht und Sicherheit in der EU. Die Veranstaltungsreihe wird gefördert von der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und bietet interessierten Bürgern die Möglichkeit, sich detailliert über wichtige Themen der Europapolitik zu informieren. Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2, 53111 Bonn, Zeit: 18 bis 19.30 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/1AXgF5 der VHS Bonn.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.)

Themen am ersten Sitzungstag sind u.a. Genehmigungsverfahren der Union für Pestizide, die Nutzung von Fahrzeugen ohne Fahrer für die Beförderung von Waren auf der Straße sowie das Gender Mainstreaming im Parlament. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/VYTgx3 des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/mUo4n0) überträgt die Sitzung.

Dienstag, 15. Januar

Berlin: Kommissionsvertreter Kühnel bei „Future Forum Europa“

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young sind die Veranstalter dieses Forums http://www.future-forum-europe.com/, zu dem u.a. der deutsche Europastaatssekretär Michael Roth sowie Bundesjustizministerin Katharina Barley erwartet werden. Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, nimmt an der Paneldiskussion „The EU as a global player“ im Rahmen dieses Forums teil. Ort: Auswärtiges Amt, Eingang Unterwasserstraße 10, 10117 Berlin, Beginn: 9 Uhr. Weitere Informationen für Journalisten bei der Pressestelle der DGAP https://dgap.org/de/think-tank/presse

Hamburg: erste regionale Einführungsveranstaltung zum Europäischen Solidaritätskorps

Das von der EU-Kommission eingerichtete Europäische Solidaritätskorps bietet jungen Menschen zwischen 18 und 30 Jahren die Möglichkeit, sich in Freiwilligen- oder Beschäftigungsprojekten zu engagieren. Unter dem Motto „Mehr Engagement für Europa – Das Europäische Solidaritätskorps wird Programm!“ können sich Organisationen und Einrichtungen in einer Reihe von regionalen Informationsveranstaltungen bis zum 1. Juni 2019 über die Fördermöglichkeiten und Angebote des Europäischen Solidaritätskorps informieren. Veranstalter ist „Jugend für Europa“ als Nationale Agentur, die die Umsetzung des Europäischen Solidaritätskorps in Deutschland betreut. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website https://www.jugendfuereuropa.de/veranstaltungen/eskeinfuehrung/ und in diesem Flyer http://ots.de/EVfIW4. Ort: Rudolf Steiner Haus, Mittelweg 11-12; 20148 Hamburg, Zeit: 10 bis 16 Uhr, Anmeldung können online http://ots.de/7ScAwv erfolgen.

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/fEJf3g abgerufen werden.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.)

In einer Debatte mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz werden EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die Abgeordneten ab 10.30 Uhr Bilanz der vergangenen sechsmonatigen Ratspräsidentschaft ziehen und die Entwicklungen bei den langfristigen Haushaltsverhandlungen diskutieren. In einer feierlichen Sitzung wird ab 11.30 Uhr an das 20-jährige Jubiläum des Euros http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6811_de.htm erinnert. Die Abgeordneten ziehen eine Bilanz der Ergebnisse des EU-Gipfels vom 13. bis 14. Dezember, bevor sie die Reform der Asyl- und Migrationspolitik der EU erörtern. Außerdem wird zum Thema autonomes Fahren in der EU abgestimmt. Ab 15 Uhr stellt die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă die Prioritäten der aktuellen rumänischen Ratspräsidentschaft vor. Auch Kommissionspräsident Juncker wird dazu vor dem Parlament sprechen. Danach findet eine außenpolitische Debatte mit Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, statt. EZB-Präsident Mario Draghi stellt die Prioritäten der Europäischen Zentralbank (EZB) für 2019 vor. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/BWqTbv des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/HzIiBU) überträgt die Sitzung und stellt historisches Videomaterial zur Einführung des Euros bereit.

Mittwoch, 16. Januar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.)

Ab 10 Uhr diskutiert das Parlament mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez http://ots.de/kWplpc über die Zukunft Europas. Außerdem stehen einen Tag nach der geplanten Abstimmung im britischen Unterhaus die jüngsten Entwicklungen beim Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU zur Debatte. Die Abgeordneten stimmen auch über eine Initiative zum EU-Zulassungsverfahren für Schädlingsbekämpfung ab und über neue Regeln, die der EU erlauben, einem Mitgliedstaat EU-Mittel vorzuenthalten, wenn die Justiz behindert wird oder Betrug und Korruption straflos bleiben. Darüber hinaus stehen folgende Themen zur Abstimmungen auf der Agenda: das neue EU-Programm „InvestEU“, eine Entschließung zum EZB-Jahresbericht, die Lage der Grundrechte in der EU in 2017 (Verletzungen der Rechte der Frau, der Rechtsstaatlichkeit und die Zunahme von Hassreden) und die Aufstockung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) Am Abend stellt EIB-Präsident Werner Hoyer den Bericht der Europäischen Investitionsbank für das Jahr 2017 vor. Dazu wird um 20 Uhr auch eine Pressekonferenz stattfinden. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/rbfuo0 des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/xJQNeu) überträgt die Sitzung.

Donnerstag, 17. Januar

Berlin: Pressekonferenz mit den EU-Kommissaren Hogan und Andriukaitis auf der Internationalen Grünen Woche

Die größte Landwirtschaftsmesse der Welt, die Internationale Grüne Woche Berlin https://www.gruenewoche.com/de/ (18.-27.1.2019), startet heute mit der Eröffnungsfeier ab 18.00 Uhr, bei der unter anderem EU-Agrarkommissar Phil Hogan eine Rede halten wird. Bereits vorab, gibt er ab 16 Uhr gemeinsam mit EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis, zuständig für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, eine Pressekonferenz. Ort: Halle 6.3, Pressezentrum, Raum C, Kontakt: Claudia Guske, Tel.: 030 2280-2190, E-Mail: claudia.guske@ec.europa.eu. Beide Kommissare nehmen zudem am „Global Forum for Food and Agriculture“ (GFFA https://www.gffa-berlin.de/) teil, das ergänzend zur Messe bereits zum elften Mal stattfindet und in diesem Jahr unter dem Motto „Landwirtschaft digital – Intelligente Lösungen für die Landwirtschaft der Zukunft“ steht. Phil Hogan wird im Rahmen seines Berlin-Besuchs auch u.a. mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (19.01.) und dem Agrarausschuss des Bundestags (17.01.) zusammentreffen. Kommissar Andriukaitis nimmt ebenfalls ein Treffen mit Angela Merkel wahr (18.01.). Außerdem trifft er sich mit Barbara Otte-Kinast, der niedersächsischen Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, und mit David Littleproud, Takamori Yoshikawa sowie Jari Leppä, den Landwirtschaftsministern von Australien, Japan und Finnland. Auch mit dem türkischen Landwirtschaftsminister Bekir Pakdemirli findet ein Treffen statt (19.01.). Außerdem wird Vytenis Andriukaitis an der Berliner Landwirtschaftsministerkonferenz (19.01.) und an der Western-Balkan-Konferenz „Potentiale des Agrarhandels“ (20.01.) teilnehmen.

Potsdam: Bürgerdialog mit EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis

Vytentis Andriukaitis, der EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, nimmt von 12 bis 14 Uhr gemeinsam mit der brandenburgischen Gesundheitsministerin Martina Münch an einem Bürgerdialog http://ots.de/1CSbFS zum Status des europäischen Gesundheitssystems teil. Der Bürgerdialog wird per Livestream https://ec.europa.eu/info/events/citizens-dialogues_en im Internet übertragen. Anmeldungen können bis zum 16. Januar um 15 Uhr an die E-Mail-Adresse COMM-REP-BER-ANMELDUNG@ec.europa.eu erfolgen. Ort: Hasso-Plattner-Institut, Prof.-Dr.-Helmert-Straße 2-3, 14482 Potsdam, Zeit: 13 bis 14.30 Uhr

Weißenfels: Kommissionsvertreter Richard Kühnel beim Auftakt der „Europagespräche“ in Sachsen-Anhalt

Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, diskutiert gemeinsam mit Michael Schneider, dem Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt, sowie dem Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch mit interessierten Bürgern aktuelle Herausforderungen und künftige Entwicklungen der Europäischen Union. Insgesamt sechs Europagespräche werden von der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt organisiert. Sie finden unter der Schirmherrschaft des jeweiligen Oberbürgermeisters statt. Mehr Informationen finden Sie hier http://europaeische-bewegung-sachsen-anhalt.de/news-2.html und hier https://europagespraeche.de/. Zur Veranstaltung in Weißenfels kann man sich hier https://europagespraeche.de/weissenfels/ anmelden. Ort: Kulturhaus Weißenfels, Merseburger Str. 14, 06667 Weißenfels, Beginn: 18 Uhr.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Es stehen wie stets am Donnerstag Menschenrechtsfragen auf der Tagesordnung, außerdem geht es heute u.a. um die grenzüberschreitenden Rückerstattungsansprüche von Kunstwerken und Kulturgütern, die in bewaffneten Konflikten und Kriegen erbeutet wurden. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/176crQ des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/PNyYtQ) überträgt die Sitzung.

Freitag, 18. Januar

EU-weit: Facebook- und Twitter-Chat mit Vizepräsident Dombrovskis

Aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums der Einführung des Euros können sich Facebook- und Twitternutzer mit Valdis Dombrovskis, dem für den Euro und den sozialen Dialog zuständigen EU-Kommissionsvizepräsidenten, austauschen. Europe by Satellite (EbS http://ots.de/opmYSY) wird den Chat ab 10 Uhr live übertragen. Hier findet man Dombrovskis auf Facebook https://www.facebook.com/VDombrovskis/ bzw. Twitter https://twitter.com/vdombrovskis?lang=de und hier https://ec.europa.eu/avservices/video/index.cfm?siteLang=en kostenloses Archiv- und Videomaterial zum 20-jährigen Euro-Jubiläum.

Samstag, 19. Januar

Matera: EU-Kommissar Navracsics bei Eröffnung des Kulturhauptstadtprogramms (bis 20.1.)

Das Kulturhauptstadt-Programm der süditalienischen Stadt Matera steht unter dem Motto „Open Future“; ein besonderer Schwerpunkt liegt auf den Themen soziale und kulturelle Inklusion und kooperative Innovation. Die Stadt Matera trägt den Titel stellvertretend für die gesamte Region Basilicata. An den Eröffnungsfeierlichkeiten nehmen 2.000 Musiker aus allen Dörfern der Basilikata und vielen anderen Teilen Europas teil. Tibor Navracsics, der EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, vertritt die Kommission bei der offiziellen Eröffnungsfeier. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung http://ots.de/Vc2Pv7 der Europäischen Kommission sowie auf der Website https://www.matera-basilicata2019.it/en/ der Kulturhauptstadt Matera.

Quellenangaben

Textquelle:Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/35368/4163914
Newsroom:Europäische Kommission
Pressekontakt:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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