Brüssel: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland aufgefordert, seine Verteidigungsausgaben schnellstmöglich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. “Ich erwarte, dass alle Verbündeten, die die zwei Prozent noch nicht erreichen, das so schnell wie möglich tun”, sagte Stoltenberg dem “Spiegel”.
Zwei Prozent seien künftig nicht mehr das Ziel, sondern das “absolute Minimum”, was alle erreichen sollten – “nicht erst in einem Jahrzehnt, sondern so schnell wie möglich”. Deutschland bewege sich in die richtige Richtung. Die Nato hatte bereits auf ihrem Gipfel 2014 in Wales die zwei Prozent als Zielmarke für alle Mitgliedstaaten beschlossen. Im vergangenen Jahr hatten nur sieben Nato-Länder dieses Ziel erreicht.
Vor allem die USA und die Osteuropäer drängen darauf, die zwei Prozent auf dem Nato-Gipfel im Juli in Vilnius als Untergrenze festzulegen. Stoltenberg sagte, es gebe keinen Zweifel daran, dass die Ukraine Mitglied der Nato werden solle. Das hätten die Mitgliedstaaten schon vor einem Jahr betont. Das Bündnis müsse sicherstellen, dass Russland nicht wieder eine souveräne, unabhängige Ukraine angreife.
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